--- title: "Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach; Sitzung 05.05.2026 im Ratssaal, Rathaus, Markt 1; Standortstudie für gymnasialen Campus in Fusion der Gymnasien" sdDatePublished: "2026-04-28T10:08:00Z" source: "https://www.eisenach.de/service/bekanntmachungen/detailansicht-ortsuebliche-bekanntmachungen/33-sitzung-des-hfa-am-05052026/" topics: - name: "government budget" identifier: "medtop:20000607" - name: "local authority" identifier: "medtop:20000612" - name: "education policy" identifier: "medtop:20001338" - name: "construction and property" identifier: "medtop:20000235" - name: "culture" identifier: "medtop:20000038" - name: "public finance" identifier: "medtop:20000608" locations: - "Wartburgkreis" --- Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach; Sitzung 05.05.2026 im Ratssaal, Rathaus, Markt 1; Standortstudie für gymnasialen Campus in Fusion der Gymnasien 33. SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES AM 05.05.2026: Wartburgstadt Eisenach Veröffentlicht am 28. April 2026 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach Am Dienstag, den 05.05.2026, findet die 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Ratssaal, 1. OG, Rathaus, Markt 1 (Zugang über Eingang Markt 1) mit folgender Tagesordnung statt: I. Öffentlicher Teil 1) Eröffnung und Begrüßung 2) Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung am 21. April 2026 - öffentlicher Teil Vorberatung der 17. Sitzung des Stadtrates am 20. Mai 2026 3) Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 4) Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2023 5) Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ 6) Entlastung der damaligen Oberbürgermeisterin im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ 7) Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2025 und künftige Wirtschaftsjahre 8) Zusammenlegung des Kindergartens „Kindertraum“ mit dem Kindergarten „Spatzennest“ 9) Vergabe von Investitionsfördermitteln für Kindertageseinrichtungen 10) Zulässigkeit des Einwohnerantrages zur Beauftragung einer Standortstudie für einen gymnasialen Campus in Vorbereitung der Fusion der städtischen Gymnasien vom 02.04.2026 11) Entscheidung über den Einwohnerantrag zur Beauftragung einer Standortstudie für einen gymnasialen Campus in Vorbereitung der Fusion der städtischen Gymnasien vom 02.04.2026 12) Neufassung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach für den Zeitraum der Schuljahre 2027 2032 13) Zulässigkeit des Einwohnerantrags zur Aufstellung eines Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 56 für ein Industriegebiet „Blue Future Technologiezentrum“ Gemarkung Stockhausen vom 22.04.2026 14) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 56 „Blue Future Technologiegebiet“ hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren 15) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 56 „Blue Future Technologiegebiet“ hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages 16) Umsetzung Museumskonzept 17) Nachbesetzung eines Mitgliedes im Kulturbeirat 18) Einstellung von Bebauungsplanverfahren 19) Entlassung aus dem Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Katharinenstraße 150a, Flur 52, Flurstück 4161 2 20) Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach „Kommunale Infrastruktur Eisenach“ hier: Beratung und Beschlussfassung 21) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 32100.940000 - Hochbaumaßnahme Predigerkirche - in Höhe von 171.000,00 € 22) Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960140 - Gestaltung Karlsplatz - in Höhe von 175.000,00 € Beschlussfassung 23) Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960660 - Lerchenberger Straße OT Neukirchen - in Höhe von 78.000,00 € 24) Mitteilungen des Oberbürgermeisters 25) Sonstiges II. Nichtöffentlicher Teil Protokollbestätigung Vertragsangelegenheiten Vergabeangelegenheiten gez. Christoph Ihling Oberbürgermeister