Bundesregierung: 205 Schleusen und Wehre in Deutschland älter als 100 Jahre; Sicherheitsgründe verhindern Veröffentlichung detaillierter Sanierungsdaten

Bundesregierung: 205 Schleusen und Wehre in Deutschland älter als 100 Jahre; Sicherheitsgründe verhindern Veröffentlichung detaillierter Sanierungsdaten

Deutscher Bundestag - 205 Schleusen und Wehre in Deutschland älter als 100 Jahre

205 Schleusen und Wehre in Deutschland älter als 100 Jahre

HAU) Von den insgesamt 617 Schleusen und Wehren an den Bundeswasserstraßen sind 529 älter als 40 Jahre - 205 Schleusen und Wehre sind älter als 100 Jahre. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (21

5465(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90

4623(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) hervor.

Welche Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen dringend sanierungsbedürftig sind oder ersetzt werden müssen, teilt die Regierung nicht öffentlich mit. Die Verkehrsinfrastruktur stelle einen wichtigen Baustein der Resilienzfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland im Krisen- und Katastrophenfall dar, heißt es zur Begründung. „In Anbetracht der sich in den letzten Jahren sowohl global als auch in Deutschland zunehmend verschärfenden Sicherheitslage würde durch die Veröffentlichung der Daten ein Sicherheitsrisiko entstehen, weil dadurch gezielte Sabotagen und Angriffe auf diese Infrastrukturen ermöglicht würden“, schreibt die Regierung.

Zur Beantwortung der Frage nach dem „Umfang des aktuellen Sanierungsstaus der Bundeswasserstraßeninfrastrukturen“ heißt es: Im Zuge der fortlaufenden Konsolidierung des Bundeshaushalts bleibe es unerlässlich, „den Einsatz der Haushaltsmittel für Investitionsmaßnahmen innerhalb der bestehenden Restriktionen konsequent zu priorisieren“. Dabei werde sichergestellt, dass alle sicherheitsrelevanten Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen umgesetzt würden, um die Zuverlässigkeit des Verkehrsträgers zu gewährleisten.

Verantwortlich:Frank Bergmann (V.i.S.d.P.)Redaktion:Dr. Stephan Balling, Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein

Herausgeber “heute im bundestag” (hib)(Interner Link)

Wochenzeitung “Das Parlament”(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

hib_Nachrichten im Mikroblogging-Dienst Mastodon(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

hib_Nachrichten im Mikroblogging-Dienst X(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

Verkehr — Antwort — hib 355

(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Herausgeber “heute im bundestag” (hib)

(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)