Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung Bericht der Bundesregierung zu den Auswirkungen von KI-Modellen auf die nationale Cybersicherheit Berlin; KI-Cybersicherheit im Fokus

Tagesordnung der 26. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am 6. Mai 2026

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Mitteilung Berlin, den 30. April 2026 Die 26. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung findet statt am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, 14:30 Uhr 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1 Sitzungssaal: PLH E.600 Sekretariat Telefon: +49 30 227-32612 E-Mail: adi@bundestag.de Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30480

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 1 Bericht der Bundesregierung zu den Erkenntnissen über den vermeintlichen Spionageangriff über Signal Selbstbefassung

Tagesordnungspunkt 2 Bericht der Bundesregierung zum Handlungsfeld IV der Modernisierungsagenda Bund: „Zukunftsgerichtete Personalentwicklung und Strategisches Personalmanagement“ Selbstbefassung

Tagesordnungspunkt 3 Bericht der Bundesregierung zu den Auswirkungen von KI-Modellen auf die nationale Cybersicherheit Selbstbefassung

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Tagesordnungspunkt 4 Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eine Modernisierungsagenda zur Entlastung der Wissenschaft und Forschung von kleinteiliger Bürokratie vorlegen BT-Drucksache 21/4221

Federführend: Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung Mitberatend: Innenausschuss Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Haushaltsausschuss Frist für die Abgabe der Voten: 06.05.2026

Hansjörg Durz, MdB Vorsitzender