Deutsche Bahn (R001662) – Regelungsvorhaben zur Vermeidung von Planfeststellungsverzögerungen bei Schieneninfrastruktur Deutschland; Dringende Schieneninfrastruktur-Vorhaben sollen schneller genehmigt werden.
Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024077 29.04.2026 15:04:41
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R001662/RV0024077 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.04.2026 um 15:04 Uhr
Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Vermeiden von Verzögerungen in Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben der Schieneninfrastruktur Aktuell seit 29.04.2026 15:04:41 Angegeben von: am 29.04.2026
Deutsche Bahn (R001662) Beschreibung: Etablierung praxistauglicher Beteiligungsverfahren für KRITIS-Betreiber im BauGB. Die vorgesehene Präklusionsregelung bezieht sich auf § 3 BauGB. Dies sollte klargestellt werden. Bei den in ROG vorgesehenen Änderungen sollten Verzögerungen von Planfeststellungsverfahren für dringend benötigte Vorhaben der Schieneninfrastruktur vermieden werden. Zu Regelungsentwurf Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts Datum des Referentenentwurfs: 01.04.2026
Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und
Bauwesen (BMWSB) [alle RV hierzu] Betroffene Interessenbereiche (4)
Bauwesen und Bauwirtschaft [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich “Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen” [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich “Umwelt” [alle RV hierzu]
Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (3)
BBauG [alle RV hierzu]
BauNVO [alle RV hierzu]
ROG 2008 [alle RV hierzu]