Deutsche Bahn Vermeiden von Verzögerungen in Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben der Schieneninfrastruktur Deutscher Bundestag; Beschleunigung dringend benötigter Vorhaben
Regelungsvorhaben “Vermeiden von Verzögerungen in Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben der Schieneninfrastruktur” von “Deutsche Bahn” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag
Vermeiden von Verzögerungen in Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben der Schieneninfrastruktur
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Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen
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Angegeben von:Deutsche Bahn (R001662)am 29.04.2026
Beschreibung:Etablierung praxistauglicher Beteiligungsverfahren für KRITIS-Betreiber im BauGB. Die vorgesehene Präklusionsregelung bezieht sich auf § 3 BauGB. Dies sollte klargestellt werden. Bei den in ROG vorgesehenen Änderungen sollten Verzögerungen von Planfeststellungsverfahren für dringend benötigte Vorhaben der Schieneninfrastruktur vermieden werden.
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechtsDatum des Referentenentwurfs: 01.04.2026Federführendes Ministerium:Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle RV hierzu]
Bauwesen und Bauwirtschaft[alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich “Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen”[alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich “Umwelt”[alle RV hierzu]
Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter
Inhalte beruhen auf Angaben der IV -Infos
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechtsDatum des Referentenentwurfs: 01.04.2026Federführendes Ministerium:Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle RV hierzu]
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich “Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen”