Deutsche Bahn Vermeiden von Verzögerungen in Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben der Schieneninfrastruktur Deutscher Bundestag; Beschleunigung dringend benötigter Vorhaben

Regelungsvorhaben "Vermeiden von Verzögerungen in Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben der Schieneninfrastruktur" von "Deutsche Bahn" - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag

Vermeiden von Verzögerungen in Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben der Schieneninfrastruktur

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Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen

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Angegeben von:Deutsche Bahn (R001662)am 29.04.2026

Beschreibung:Etablierung praxistauglicher Beteiligungsverfahren für KRITIS-Betreiber im BauGB. Die vorgesehene Präklusionsregelung bezieht sich auf § 3 BauGB. Dies sollte klargestellt werden. Bei den in ROG vorgesehenen Änderungen sollten Verzögerungen von Planfeststellungsverfahren für dringend benötigte Vorhaben der Schieneninfrastruktur vermieden werden.

Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechtsDatum des Referentenentwurfs: 01.04.2026Federführendes Ministerium:Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle RV hierzu]

Bauwesen und Bauwirtschaft[alle RV hierzu]

Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen"[alle RV hierzu]

Sonstiges im Bereich "Umwelt"[alle RV hierzu]

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter

Inhalte beruhen auf Angaben der IV -Infos

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechtsDatum des Referentenentwurfs: 01.04.2026Federführendes Ministerium:Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle RV hierzu]

Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle RV hierzu]

Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen"

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Source: https://www.lobbyregister.bundestag.de/inhalte-der-interessenvertretung/regelungsvorhabensuche/RV0024077/405019
sdDatePublished: 2026-04-30T00:23:00Z
Topics: transport, railway transport, infrastructure projects, construction and property, environmental policy, government policy, public contract
Locations: Germany