Live Musik Kommission Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V. Stellungnahme zur Anerkennung kulturellen Bezugs von Clubs in Deutschland; Reduzierung von Konflikten mit Wohnbebauung
Lobbyregister-Stellungnahme SG2604290004 von “Live Musik Kommission Verband der Musikspielst…
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Zu Regelungsvorhaben:Anerkennung des kulturellen Bezugs von Clubs und Livemusikspielstätten innerhalb der BauNVO.
Die LiveMusikKommission verfolgt das Ziel, im Gesetzgebungsverfahren zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Anpassungen vorzunehmen, um Musikclubs baurechtlich verlässlich zu verorten und Konflikte mit heranrückender Wohnbebauung zu reduzieren. Konkret geht es um die Anerkennung von Musikclubs als Anlagen für kulturelle Zwecke bzw. um die Ausgestaltung einer eigenen Nutzungskategorie, die Erweiterung der Gebietszulässigkeiten, die präzisere Definition von Musikclubs, die Einführung eines bundesweiten Kultur- bzw. Clubkatasters sowie notwendige Anpassungen der TA Lärm und die Verstetigung des Bundesschallschutzprogramms.
Bereitgestellt von:Live Musik Kommission Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V. (R001341)am 29.04.2026
Gruppen[alle SG dorthin]Gremien[alle SG dorthin]Mitglieder des Bundestages[alle SG dorthin]Organe[alle SG dorthin]BundesregierungBundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle SG dorthin]
Gruppen[alle SG dorthin]Gremien[alle SG dorthin]Mitglieder des Bundestages[alle SG dorthin]Organe[alle SG dorthin]
Mitglieder des Bundestages[alle SG dorthin]
BundesregierungBundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle SG dorthin]
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle SG dorthin]
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts. Geschäftszeichen: SI3-72055
3#4Datum des Referentenentwurfs: 01.04.2026Federführendes Ministerium:Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle SG hierzu]
Kleine und mittlere Unternehmen[alle SG hierzu]
Sonstiges im Bereich “Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen”[alle SG hierzu]
Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter
Inhalte beruhen auf Angaben der IV -Infos
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts. Geschäftszeichen: SI3-72055
3#4Datum des Referentenentwurfs: 01.04.2026Federführendes Ministerium:Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle SG hierzu]
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle SG hierzu]
Sonstiges im Bereich “Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen”