KOALITION für HOLZBAU Stellungnahme zum BauGB II-Referentenentwurf des BMWSB, Deutscher Bundestag; Fehlen von Rechtsfolgen bei vorgesehener Verfahrensdauer
Regelungsvorhaben “BauGB Novelle” von “KOALITION für HOLZBAU” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag
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Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen
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Angegeben von:KOALITION für HOLZBAU (R006789)am 29.04.2026
Beschreibung:Die KOALITION für HOLZBAU (KfH) hat am 28. April 2026 eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWSB „Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB II)" eingereicht. Die KfH begrüßt die geplante Planungsbeschleunigung, die Vereinheitlichung des Vollgeschossbegriffs sowie die explizite Berücksichtigung seriellen und modularen Bauens in der planerischen Abwägung. Kritisch bewertet wird das Fehlen von Rechtsfolgen bei Überschreitung der vorgesehenen Verfahrensdauer. Die KfH fordert zudem eine verpflichtende Anpassung von Alt-Bebauungsplänen sowie eine gezielte Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung der neuen Instrumente.
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB II)Datum des Referentenentwurfs: 16.03.2026Federführendes Ministerium:Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle RV hierzu]
Bauwesen und Bauwirtschaft[alle RV hierzu]
Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter
Inhalte beruhen auf Angaben der IV -Infos
Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB II)Datum des Referentenentwurfs: 16.03.2026Federführendes Ministerium:Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle RV hierzu]
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)[alle RV hierzu]