Kölner Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit, Neue Wohnraumschutzsatzung, Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal; Gültig ab 01.07.2026

Tagesordnung

Stand 30.04.2026, 12:36 Uhr
5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und regionale
Zusammenarbeit
Termin:
Donnerstag, 07.05.2026, 15:00 Uhr
Ort, Raum:
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119-
Bitte beachten Sie die kurzfristige Saaländerung (es wurde zuvor für den Ratssaal
eingeladen)! Anmeldungen von Gästen werden bis 1 Woche vor der Sitzung an
louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de erbeten.
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
1.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Jüde und RM Dr. Bell zur
Mitteilung Kreuzfeld/ Olympia 0500/2026:
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Mitteilung zum Sachstand
der Technischen Masterplanung und zum weiteren Vorgehen in Bezug auf die
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele
0904/2026
1.2
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage vom RM Pakulat (Grüne) aus der
Sitzung vom 17.03.2026 betreffend " Soziale Erhaltungssatzungen in Köln:
Nachfragen zum Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichts-
zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 (Vorlagen-Nr. 0457/2026)"
1119/2026
-zugesetzt-
2
Schriftliche Anfragen
2.1
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion "Betreff: Sachstand Bauvorhaben ehe-
malige Baumwollbleicherei in Köln-Mülheim sowie weitere brach liegende
Bauprojekte"
AN/0505/2026
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit
2.1.1
Beantwortung einer Anfrage der AfD Fraktion AN/0505/2026 betreffend "
Sachstand Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei in Köln Mülheim2
1148/2026
-zugesetzt-
2.2
Schriftliche Anfrage der FDP/KSG-Fraktion betreffend "Verknüpfung Linie 18
mit Bahnhof Köln-Süd"
AN/0629/2026
-zugesetzt-
Tischvorlage

2
3
Anträge
4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
5
Allgemeine Vorlagen
5.1
Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Südlichen Zuführungsglei-
ses zur Abstellanlage der DB in Köln-Nippes
0366/2026
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt. Bitte halten Sie die
Unterlagen bereit.
6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
6.1
Neue Kölner Wohnraumschutzsatzung zum 01.07.2026
0646/2026
6.2
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
3541/2025
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit
6.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
hier: Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den
Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2025/2030
3060/2025
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit
6.4
Berufung Mitglieder der Ständigen Jury Mülheimer Süden
0806/2026
6.5
Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtent-
wicklungsprojekt Parkstadt Süd
0398/2026
7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von
frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretun-
gen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzei-
tigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben
zu den Bebauungsplan-Entwürfen

3
9.1
Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung
des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr.
70453/02 Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Barcelona-Allee in Köln-Kalk
0761/2026
-zugesetzt-
Der Tagesordnungspunkt war zuvor unter 10.5 auf der Tagesordnung geführt.
9.2
Städtebauliches Planungskonzept "Am Höfenweg" in Köln-Merkenich; Anhö-
rung der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des
Bebauungsplan-Entwurfes
0404/2026
-zugesetzt-
10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Ent-
würfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlich-
keitsbeteiligungen
10.1
Bebauungsplan "Leipziger Platz" in Köln-Nippes
0281/2026
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit
10.2
Bebauungsplan "Vorgärten Afrikaviertel" in Köln-Nippes
0282/2026
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit
10.3
Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Be-
bauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteili-
gung Arbeitstitel: Helenenwallstraße in Köln-Deutz
3517/2025
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit
10.4
Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogen Be-
bauungsplanverfahrens und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits-
beteiligung, Arbeitstitel: Gartenweg in Köln-Porz-Zündorf
0600/2026
10.5
Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeiti-gen
Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung
des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr.
70453/02 Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Barcelona-Allee in Köln-Kalk
0761/2026
Hinweis:
Der Tagesordnungspunkt wird unter 9.1 behandelt

4
11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebau-
ungsplan-Verfahren
12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Sat-
zungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungs-
planentwurfs (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 76367/03, Arbeitstitel:
Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn
0230/2026
12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Be-
bauungsplanentwurf Nr. 664373/02, Arbeitstitel Trierer Straße in Köln-Neu-
stadt/Süd
0471/2026
13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
13.1
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nörd-
lich Graacher Straße in Köln-Zollstock
0374/2026
13.2
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur Teilaufhebung des
Bebauungsplanes Nr. 63450/03
Arbeitstitel: Maarweg/Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld
0531/2026
14
Aufhebung von Bebauungsplänen
15
Sonstige Satzungen
16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
17
Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)
17.1
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des
Bebauungsplanentwurfes Nr. 74401/02 Arbeitstitel "Hauptstraße/ Urbacher
Weg" in Köln-Porz
0920/2026
17.2
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch
(BauGB) der 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbe-
zirk 4, Köln-Ehrenfeld – Arbeitstitel: „Entwicklungsraum Max-Becker-Areal“ in
Köln-Ehrenfeld
0555/2026
-zugesetzt-
18
Mitteilungen

5
Präsentation betreffend "Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur
Entwicklung des Öffentlichen Raums."
18.1
Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentli-
chen Raums.
0047/2026
18.2
Niederschrift zur 11.Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am
15.12.2025
0810/2026
18.3
Niederschrift zur 21. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode
2023-2029 am 17.03.2026
0865/2026
18.4
Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum
0586/2026
18.5
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK); Stand 31.12.2025
0394/2026
18.6
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
hier: Sachstand Büro für Vernetzung und Aktivierung
0834/2026
18.7
Umsetzungsstand Stadtentwicklungskonzept für die produzierende Wirtschaft
0975/2026
18.8
Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene
0989/2026
18.9
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Sachstandsbericht zum 31.12.2025
1036/2026
18.10 Auswertung der Kölner Bautätigkeitsstatistik 2025: Viele Baufertigstellungen
bei schwachen Baugenehmigungszahlen
1062/2026
-zugesetzt-
18.11 Evaluation des ersten Kölner Bürgerrats „Mobil im lebenswerten Quartier“
Vorlage der wissenschaftlichen Evaluation und Schlussfolgerungen der Ver-
waltung
1098/2026
-zugesetzt-
18.12 Voreinschätzung zur Zustimmungsfähigkeit eines Vorhabens für Verfah-
renserleichterungen des „Wohnungsbau-Turbos“: Olpener Straße 460 in Köln-
Merheim

6
1103/2026
-zugesetzt-
18.13 Neubesetzung von Mitgliedern des Gestaltungsbeirates
1138/2026
-zugesetzt-
18.14 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung
"Oskar-Jäger-Straße südlich Low Line" - Aufgabenstellung
1041/2026
-zugesetzt-
18.15 Sanierungen städtische Rheinbrücken – aktueller Sachstand
0891/2026
-zugesetzt-
Tischvorlage
19
Mündliche Anfragen
20
Gleichstellungsrelevante Themen
II. Nichtöffentlicher Teil
21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
22
Schriftliche Anfragen
23
Anträge
24
Stadtplanung - Projekte
25
Gestaltungsbeirat
26
Sonstige Vorlagen
27
Mitteilungen
28
Mündliche Anfragen

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Source: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=1094328&type=do
sdDatePublished: 2026-04-30T13:50:00Z
Topics: construction and property, transport, government policy, sport event, sport, local authority
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