Bundesregierung und BMLEH keine direkte Zuständigkeit für bundesweite Nahversorgung in Deutschland; Querschnittsaufgabe über Ressorts hinweg

Bundesregierung und BMLEH keine direkte Zuständigkeit für bundesweite Nahversorgung in Deutschland; Querschnittsaufgabe über Ressorts hinweg

Deutscher Bundestag - Entwicklung des ländlichen Raums

MIS) Weder das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat ( BMLEH) noch die Bundesregierung sind unmittelbar für die Zielerreichung einer gesicherten Nahversorgung bundesweit zuständig. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (21

5645(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21

5112(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion. Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse sei eine Querschnittsaufgabe und ein übergeordnetes Ziel einer Vielzahl von Maßnahmen und Initiativen der Bundesregierung in unterschiedlichen Politikfeldern. Ein Schwerpunkt dabei sei das „Gesamtdeutsche Fördersystem für strukturschwache Regionen“ (GFS).

Mit dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) ziele die Bundesregierung zudem darauf ab, die Akteure vor Ort bei ihren Aktivitäten für attraktive, lebenswerte und vitale ländliche Räume zu unterstützen. Das BMLEH sowie die am Bundesprogramm beteiligten Ressorts förderten dazu bundesweit innovative Ansätze der ländlichen Entwicklung und setzten Wettbewerbe um. Ziel des BULEplus-Bundesprogramms sei es, bundesweit Impulse für die ländliche Entwicklung zu geben und über praxisnahes, zielgruppengerecht aufbereitetes Wissen zur langfristigen Verbesserung der Umsetzungspraxis in ländlich geprägten Städten, Gemeinden und Regionen zu erzielen.

Verantwortlich:Frank Bergmann (V.i.S.d.P.)Redaktion:Dr. Stephan Balling, Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein

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Landwirtschaft, Ernährung und Heimat — Antwort — hib 365

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