Hochschulkanzler*innen e. V. – Regelungsvorhaben zur Sozialversicherungspflicht für Lehrbeauftragte in Deutschland; Fortbestehen der Lehre durch Statusfeststellung
Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024154 04.05.2026 16:31:19
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R007797/RV0024154 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 04.05.2026 um 16:31 Uhr
Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Sozialversicherungspflicht für Lehrbeauftragte (Konsequenz aus Herrnbergurteil) Aktuell seit 04.05.2026 16:31:19 Angegeben von: am 04.05.2026
Hochschulkanzler*innen e. V. (R007797) Beschreibung: Feststellung eines sozialrechtlichen Status für Lehrbeauftragte, der es den Hochschulen, insbesondere den HAWs/FH ermöglicht, diesen für die Hochschulart unerlässlichen Lehrendentypus weiterhin in ausreichender Anzahl zu beschäftigen bzw. die Lehrtätigkeit für die Lehrbeauftragten weiterhin attraktiv und sinnvoll anzubieten. Zu Regelungsentwurf Bundestags-Drucksachennummer: ( )
BT-Drs. 21/4522 Vorgang [alle RV hierzu] a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/3541, 21/4087 - Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/3605 - Aktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld - c) zu dem Antrag der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - … Betroffene Interessenbereiche (3)
Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen [alle RV hierzu]
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle RV hierzu]
Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1)
SGB4ErgG [alle RV hierzu]