AfD-Fraktion plant Umwandlung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung in ein Bundesinstitut für Deutsche Bevölkerungsentwicklung Bundestag; Demographieziele vorrangig, Verjüngung der Bevölkerung geplant
Deutscher Bundestag - AfD will Institut für Bevölkerungsforschung neu ausrichten
AfD will Institut für Bevölkerungsforschung neu ausrichten
STO) „Deutschland braucht mehr Kinder - Neuausrichtung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung“ lautet der Titel eines Antrags der AfD-Fraktion (21
5757(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Danach soll die Bundesregierung das bisherige Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) in ein „Bundesministerium für Familie und Bevölkerungsentwicklung“ (BMFB) umwandeln und in dessen Geschäftsbereich das derzeitige Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) als „Bundesinstitut für Deutsche Bevölkerungsentwicklung“ weiterführen.
Dieses „Bundesinstitut für Deutsche Bevölkerungsentwicklung“ soll dem Antrag zufolge die „Erarbeitung von Demographiezielen für Deutschland“ mit Vorrang als wissenschaftliches Projekt vorantreiben. „Ziel soll es sein, regelmäßig fortzuschreibende Demographieziele auf dem Weg zu einer merklichen Verjüngung der deutschen Bevölkerung zu definieren, um die deutschen sozialen Sicherungssysteme wieder zukunftsfähig zu machen und fortan zukunftsfest zu halten“, schreiben die Abgeordneten weiter.
Zugleich plädiert die Fraktion darin unter anderem dafür, im Bundesgesetz über die Errichtung dieses Bundesinstituts Regelungen zum Forschungsbereich „Demographieziele für ein junges Deutschland“ sowie Berichtspflichten gegenüber der Bundesregierung niederzulegen. Im von der Fraktion angestrebten BMFB soll nach ihrem Willen die bisherige Abteilung 3 „Demographischer Wandel, Ältere Menschen, Wohlfahrtspflege“ umgestaltet werden in eine neue Abteilung 3 „Demographieziele, Bevölkerungsentwicklung und Willkommenskultur für Kinder“.
Die Politikbereiche „Ältere Menschen“ und „Wohlfahrtspflege“ sollen laut Vorlage auf Referatsebene uneingeschränkt weiter verfolgt werden. „Das Bundesinstitut unterstützt das BMFB, namentlich dessen neu fokussierte Abteilung 3, bei der Förderung und Koordinierung einer aktivierenden Bevölkerungsentwicklung nach wissenschaftlichen Kriterien“, heißt es in der Vorlage des Weiteren.
Verantwortlich:Frank Bergmann (V.i.S.d.P.)Redaktion:Dr. Stephan Balling, Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Herausgeber “heute im bundestag” (hib)(Interner Link)
Wochenzeitung “Das Parlament”(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)
hib_Nachrichten im Mikroblogging-Dienst Mastodon(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)
hib_Nachrichten im Mikroblogging-Dienst X(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend — Antrag — hib 375
(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Herausgeber “heute im bundestag” (hib)
(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)