Digitalausschuss des Bundestages beschließt Anhörung zum Reallabore-Gesetz; Neun Sachverständige sollen sich äußern.

Digitalausschuss des Bundestages beschließt Anhörung zum Reallabore-Gesetz; Neun Sachverständige sollen sich äußern.

Deutscher Bundestag - Digitalausschuss beschließt Anhörung zum Reallabore-Gesetz

Digitalausschuss beschließt Anhörung zum Reallabore-Gesetz

LBR) Am Mittwoch, 20. Mai 2026 führt der Digitalausschuss des Bundestages von 14 Uhr bis 16 Uhr eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU

CSU und SPD zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (21

218(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) durch. Neun Sachverständige sollen sich in der Anhörung in der kommenden Sitzungswoche zu der Vorlage äußern.

Mit dem Gesetzentwurf, der sich seit Ende Mai 2025 im parlamentarischen Verfahren befindet, sollen unter anderem Regelungen zu Definitionen von Reallaboren, zu Experimentierklauseln sowie zu regulatorischem Lernen festgeschrieben werden. Ziel soll es laut Gesetzentwurf sein, eine häufigere und bessere Nutzung von Reallaboren in allen Bereichen zu ermöglichen.

Verantwortlich:Frank Bergmann (V.i.S.d.P.)Redaktion:Dr. Stephan Balling, Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein

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Digitales und Staatsmodernisierung — Ausschuss — hib 379

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