Die Linke will PFAS in Lebensmitteln in Deutschland verbieten; Entschädigungsfonds Kosten vollständig auf Verursacher abwälzen, Sanierungskosten eingeschlossen

Deutscher Bundestag - Linke will Ewigkeitschemikalien in Lebensmitteln verbieten

Linke will Ewigkeitschemikalien in Lebensmitteln verbieten

MIS) Die Fraktion Die Linke will sogenannte Ewigkeitschemikalien in Lebensmitteln verbieten und hat dazu einen Antrag vorgelegt (21

5762(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Ewigkeitschemikalien, bekannt als PFAS (per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen), seien eine Gruppe von über 10.000 künstlich hergestellten Verbindungen, die extrem stabil und in der Natur kaum abbaubar sind. Sie reicherten sich in Umwelt, Tieren und Menschen an, was langfristig gesundheitsschädlich sei. Aufgrund ihrer wasser-, fett- und schmutzabweisenden Eigenschaften kommen sie in Produkten wie beschichteten Pfannen, Funktionstextilien, Löschschäumen und Lebensmittelverpackungen vor, zum Beispiel in To-Go-Bechern, Pizzakartons und Antihaftpfannen.

Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung unter anderem auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die landwirtschaftliche Nutzung PFAS-kontaminierter Böden oberhalb wissenschaftlich abgeleiteter Grenzwerte untersagt und betroffene Betriebe vollständig entschädigt.

Darüber hinaus fordern sie einen von der PFAS herstellenden Industrie finanzierten Entschädigungsfonds, der betroffenen Landwirtschaftsbetrieben und kommunalen Wasserversorgern unbürokratisch zugutekommt, und der sämtliche Kosten für Sanierung, Wasseraufbereitung, Nachrüstung kommunaler Wasserwerke und laufendes Monitoring vollständig den Verursachern anlastet. Außerdem solle im Grundgesetz das Recht auf sauberes, bezahlbares Trinkwasser als Grundrecht festgeschrieben werden - in Anknüpfung an die Resolution der Vereinten Nationen über das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Versorgung (UN-Resolution 64

Verantwortlich:Frank Bergmann (V.i.S.d.P.)Redaktion:Dr. Stephan Balling, Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein

Herausgeber “heute im bundestag” (hib)(Interner Link)

Wochenzeitung “Das Parlament”(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

hib_Nachrichten im Mikroblogging-Dienst Mastodon(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

hib_Nachrichten im Mikroblogging-Dienst X(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat — Antrag — hib 375

(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Herausgeber “heute im bundestag” (hib)

(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)