CDU-Bundesgeschäftsstelle bringt neue Grundsicherung nach Deutschland; Verweigerung führt zu Kürzungen
KM_Flugblaetter_1 Jahr Bundesregierung_Neue Grundsicherung_2026.indd
V. i. S. d. P.: CDU-Bundesgeschäftsstelle | Klingelhöferstraße 8 | 10785 Berlin | www.cdu.de/kontakt Wir bringen DEUTSCHLAND NACH VORNE – Schritt für Schritt. Die neue Grundsicherung kommt. Wir machen Fördern und Fordern wieder zum Prinzip. Durch Arbeit wird Teilhabe und ein Leben in eigener Verantwortung ermöglicht. Weiterhin gilt: Wer in unserem Land Hilfe benötigt, kann sich darauf verlassen, dass ihm geholfen wird. So bringen wir Deutschland nach vorne! Neue Grundsicherung statt Bürgergeld
Verweigerung führt zu Kürzungen: Wer wiederholt zu Gesprächen nicht erscheint oder zumutbare Arbeit ablehnt, der erhält zukünftig keine Leistungen. Terminumgehung per Krankenschein werden wir durch intensive Prüfungen verhindern. Damit werden wir Versäumnisse konsequent sanktionieren.
Vorrang für Vermittlung: In Zukunft gilt grundsätzlich wieder der Vermittlungsvorrang. Wir müssen alles dafür tun, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen, statt Arbeitslosigkeit zu verwalten. Natürlich sind auch weiterhin Qualifizierungsmaßnahmen nötig und möglich. Aber nur da, wo es auch wirklich sinnvoll ist. Die Karenzzeit bei Vermögensanrechnung wird gestrichen. Für zu teuren Wohnraum gilt von Anfang an ein Kostendeckel.
Der Missbrauch von Sozialleistungen wird bekämpft: Wir werden härter gegen Schwarz arbeit vorgehen. Wer als Arbeitgeber Menschen illegal beschäftigt, muss in Zukunft in vollem Umfang haften – und zwar auch für die Sozialleistungen, die der Mitarbeiter zu Unrecht erhalten hat. Unsere Überzeugung: Fördern und Fordern Mit der neuen Grundsicherung setzen wir eines unserer zentralen Wahlkampfversprechen um. Das ist der erste Teil der neuen Grundsicherung. Der zweite Teil wird zeitnah folgen. Wir müssen etwa dringend die Hinzuverdienstregeln ändern. In Zukunft muss gelten: Wer mehr arbeitet, muss mehr Geld in der Tasche haben. Leistung muss sich auch hier lohnen. Nur so bringen wir Deutschland nach vorne. Ein Jahr Bundesregierung: Neue Grundsicherung MEHR INFORMATIONEN AUF CDU.DE