Die Bundesregierung plant Kürzungen bei der Eingliederungshilfe in Deutschland; Grundrecht auf selbstbestimmtes Leben und Bildung gefährdet

Die Würde des Menschen niemals vom Preis abhängig machen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

Die Würde des Menschen niemals vom Preis abhängig machen

Rechtsextremismus wuchert – und die Bundesregierung streicht die Gegenmittel7. Mai 2026

Die Würde des Menschen niemals vom Preis abhängig machen7. Mai 2026

Tödliche Amokfahrt in Leipzig: Gedanken bei den Opfern und ihren Familien4. Mai 2026

Die Bundesregierung plant Kürzungen bei der Eingliederungshilfe – ein Schritt, der das Grundrecht auf selbstbestimmtes Leben und das Recht von Kindern und Jugendlichen auf Bildung gefährdet.Dazu erklärt Martin Helbig, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN Sachsen:„Wir leben in keiner barrierefreien Welt. Deshalb ist die Eingliederungshilfe unverzichtbar. Der Wert eines Menschenlebens darf nicht von einer Kosten

Nutzen-Rechnung abhängig gemacht werden. Menschenrechte gelten universell, egal, was sie kosten. Wir dürfen nicht zulassen, dass Teilhabe und Freiheit weggekürzt werden.“Coretta Storz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN Sachsen, ergänzt:„Eingliederungshilfe ist kein Kostenblock, sondern die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben – beim Wohnen, Lernen, Arbeiten und in der Freizeit. Es ist eine staatliche Pflichtaufgabe, die Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben für alle zu schaffen. Bei den Eingliederungshilfen zu kürzen, ist diskriminierend, denn es stellt Menschen mit Behinderungen vor neue Barrieren und macht aus Grundrechten wieder Bittgänge durch Behörden und Gerichte. Die Würde des Menschen ist unantastbar – sie gilt nicht nur dann, wenn es haushaltspolitisch bequem ist.“

Die Bundesregierung plant Kürzungen bei der Eingliederungshilfe – ein Schritt, der das Grundrecht auf selbstbestimmtes Leben und das Recht von Kindern und Jugendlichen auf Bildung gefährdet.

Dazu erklärt Martin Helbig, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90

„Wir leben in keiner barrierefreien Welt. Deshalb ist die Eingliederungshilfe unverzichtbar. Der Wert eines Menschenlebens darf nicht von einer Kosten

Nutzen-Rechnung abhängig gemacht werden. Menschenrechte gelten universell, egal, was sie kosten. Wir dürfen nicht zulassen, dass Teilhabe und Freiheit weggekürzt werden.“

Coretta Storz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90

„Eingliederungshilfe ist kein Kostenblock, sondern die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben – beim Wohnen, Lernen, Arbeiten und in der Freizeit. Es ist eine staatliche Pflichtaufgabe, die Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben für alle zu schaffen. Bei den Eingliederungshilfen zu kürzen, ist diskriminierend, denn es stellt Menschen mit Behinderungen vor neue Barrieren und macht aus Grundrechten wieder Bittgänge durch Behörden und Gerichte. Die Würde des Menschen ist unantastbar – sie gilt nicht nur dann, wenn es haushaltspolitisch bequem ist.“

© Copyright 2026 |BÜNDNIS 90