Philipp Amthor MdB Modernisierungsagenda diskutiert Wirtschaftsrat Wirtschaftstag; Positionspapier an Philipp Amthor MdB übergeben
Modernisierungsagenda für Deutschland -
Wirtschaftsrat
Im Rahmen des Wirtschaftstages wurde das Thema Staatsmodernisierung intensiv diskutiert. Beim hochkarätig besetzten Power-Talk„Modernisierungsagenda für Deutschland“sprachenPhilipp Amthor MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung,Ronald de Jonge, Member of the Executive Committee von Sopra Steria SE,Thilo Zelt, Head of Public Sector Germany bei Capgemini Invent,Frank S. Jorga, Co-CEO der WebID Solutions GmbH, undValentina Daiber, Mitglied des Vorstands der Telefónica Deutschland Holding AG, darüber, wie Deutschland seinen Staat leistungsfähiger, effizienter und zukunftsfähiger aufstellen kann.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, wie Staat und Verwaltung wieder schneller und handlungsfähiger werden können. Einigkeit bestand darüber, dass es hierfür nicht nur neue Strukturen und digitale Lösungen braucht, sondern vor allem auch einen Mentalitätswandel in der Verwaltung. Es braucht eine neue Kultur der Ermöglichung und Umsetzung, anstelle einer Kultur der Verhinderung. Grundlage einer modernen Verwaltung sind leistungsfähige digitale Infrastrukturen. Positiv hervorgehoben wurden dabei die bisherigen Schritte des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung, insbesondere die Einstufung des Glasfaser- und Mobilfunkausbaus als überragendes öffentliches Interesse.
Deutlich wurde zugleich, dass Deutschland kein Erkenntnisproblem hat. Mit den Modernisierungsagenden Bund und Föderal liegen umfangreiche Konzepte und konkrete Vorschläge längst auf dem Tisch. Entscheidend ist nun die konsequente Umsetzung. Bund, Länder und Kommunen müssen enger zusammenarbeiten, um den Staat fit für die Zukunft zu machen. Dazu gehören eine bessere Rechtsetzung, weniger Bürokratie, schnellere Verfahren und mehr Innovationsfähigkeit innerhalb der Verwaltung.
Im Rahmen des Power-Talks wurde daher ein aktuelles Positionspapier der Bundesarbeitsgruppe Staatsmodernisierung mit dem Titel„Weniger Verwaltung, mehr Wirkung: Leitlinien für einen modernen Staat“an Philipp Amthor MdB übergeben. Das Papier unterstreicht die Notwendigkeit, die angekündigten Reformen im Bereich Staatsmodernisierung und Verwaltungsdigitalisierung nun zügig in die Praxis zu überführen. Die Modernisierungsagenden von Bund und Ländern werden ausdrücklich begrüßt. Zeitgleich macht das Papier deutlich, dass sich der Erfolg letztlich an der konkreten Umsetzung messen lassen muss.