Vereinigung der Denkmalfachämter in den Ländern Stellungnahme zum Entwurf zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Deutschland; Neue Leipzig-Charta berücksichtigen
Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024308 11.05.2026 15:50:16
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R007989/RV0024308 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 11.05.2026 um 15:50 Uhr
Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Entwurf zur Modernisierung des Städebau- und Raumordnungsrechts Aktuell seit 11.05.2026 15:50:16 Angegeben von: am 11.05.2026
Vereinigung der Denkmalfachämter in den Ländern (R007989) Beschreibung: Der vorliegende Entwurf nennt als Ziele der Novellierung die „Stärkung der Resilienz von Städten “ und „Stärkung der Gemeinwohlorientierung“. Ausgangspunkt unserer Stellungnahme ist daher die Neue Leipzig-Charta als dem von den für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Ministern gemeinsam vereinbarten politischen Rahmen für nachhaltige und gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung in Europa. Sie stellt klar, dass Kultur im Zentrum jeder nachhaltigen, resilienten Stadtentwicklung steht und dass hierzu auch der Erhalt, die Entwicklung und die Revitalisierung des baukulturellen und kulturellen Erbes gehören. Novellierungen sollten daher die Neue Leipzig- Charta berücksichtigen. Zu Regelungsentwurf Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts Datum des Referentenentwurfs: 01.04.2026
Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und
Bauwesen (BMWSB) [alle RV hierzu] Betroffene Interessenbereiche (2)
Kultur [alle RV hierzu]
Stadtentwicklung [alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1)
BBauG [alle RV hierzu] Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1) ( )
SG2604290034 PDF - 8 Seiten Adressatenkreis: Versendet am 29.04.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]