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title: "Vereinigung der Denkmalfachämter in den Ländern Stellungnahme zum Entwurf zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Deutschland; Neue Leipzig-Charta berücksichtigen"
sdDatePublished: "2026-05-13T01:32:00Z"
source: "https://www.lobbyregister.bundestag.de/media/a1/f6/734836/Lobbyregister-Regelungsvorhaben-Detailansicht-RV0024308-2026-05-11_15-50-16.pdf"
topics:
  - name: "culture"
    identifier: "medtop:20000038"
  - name: "construction and property"
    identifier: "medtop:20000235"
  - name: "government policy"
    identifier: "medtop:20000621"
locations:
  - "Germany"
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Vereinigung der Denkmalfachämter in den Ländern Stellungnahme zum Entwurf zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Deutschland; Neue Leipzig-Charta berücksichtigen

Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024308 11.05.2026 15:50:16

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        R007989/RV0024308 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 11.05.2026 um 15:50 Uhr
1.

Lobbyregister
für die Interessenvertretung gegenüber dem
Deutschen Bundestag und der Bundesregierung
Detailansicht des Regelungsvorhabens
Entwurf zur Modernisierung des Städebau- und
Raumordnungsrechts
Aktuell seit 11.05.2026 15:50:16
Angegeben von:
am 11.05.2026

Vereinigung der Denkmalfachämter in den Ländern (R007989)
Beschreibung:
Der vorliegende Entwurf nennt als Ziele der Novellierung die „Stärkung der Resilienz von Städten
“ und „Stärkung der Gemeinwohlorientierung“. Ausgangspunkt unserer Stellungnahme ist daher
die Neue Leipzig-Charta als dem von den für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und
Ministern gemeinsam vereinbarten politischen Rahmen für nachhaltige und gemeinwohlorientierte
Stadtentwicklung in Europa. Sie stellt klar, dass Kultur im Zentrum jeder nachhaltigen, resilienten
Stadtentwicklung steht und dass hierzu auch der Erhalt, die Entwicklung und die Revitalisierung
des baukulturellen und kulturellen Erbes gehören. Novellierungen sollten daher die Neue Leipzig-
Charta berücksichtigen.
Zu Regelungsentwurf
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts
Datum des Referentenentwurfs: 01.04.2026

Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und

Bauwesen (BMWSB) [alle RV hierzu]
Betroffene Interessenbereiche (2)

Kultur [alle RV hierzu]

Stadtentwicklung [alle RV hierzu]

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        R007989/RV0024308 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 11.05.2026 um 15:50 Uhr
1.
Betroffene Bundesgesetze (1)

BBauG [alle RV hierzu]
Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)
(
)

SG2604290034 PDF - 8 Seiten
Adressatenkreis:
Versendet am 29.04.2026 an:
Bundesregierung
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
(BMWSB) [alle SG dorthin]