Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt Fahrplananpassungen im ÖSPV Dortmund; Fahrplanwechsel 14. Juni 2026
Tagesordnung
Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)
für die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst, Sitzungsnummer BV Scha/005/2026, am 19.05.2026, Beginn 15:30 Uhr Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
1 Regularien 1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der 4. Niederschrift vom 17.03.2026 2 Einwohnerfragestunde 3 Berichterstattung 4 Anregungen und Beschwerden 4.1 Parksituation Dudweilerstraße in Dortmund-Scharnhorst Anregung und Beschwerde Beratung 01878-26 4.2 Umbenennung Noskestraße Anregung und Beschwerde Einbringung 01951-26 5 Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
5.1 Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Anhörung 00002-25
Sitzung vom «sidat» Seite 2 von 5 «sitextg» 5.2 Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke Stellungnahme der Verwaltung Kenntnisnahme 00843-26/2 6 Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen
6.1 Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV) Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Anhörung 01592-26 6.2 Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026 Beschlussvorlage Kenntnisnahme 01584-26 6.3 Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans Beschlussvorlage Anhörung 01890-26 6.3.1 Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Zusatzantrag der SPD-Frak- tion Zusatz- u. Ergänzungsantrag zum TOP B/BV Anhörung 01890-26/1 6.4 Verbesserung der ÖPNV-Erreichbarkeit zwischen Derne und Lünen-Süd (Bahnhof Lünen- Preußen) z. b. durch Verlängerung der Buslinie 420 - Antrag der SPD-Fraktion Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV Empfehlung 01963-26 7 Mobilität, Infrastruktur, Grün 7.1 Stadtbahnentwicklungskonzept Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Anhörung 01015-26
Sitzung vom «sidat» Seite 3 von 5 «sitextg» 7.2 Bauleitplanung; 92. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorha- benbezogenen Bebauungsplanes Scha 150 - VEP Heizkraftwerk Derne - hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II.Änderung des räumlichen Geltungsberei- ches des Scha 150 - VEP Heizkraftwerk Derne -, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffent- lichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), IV. Erneuter Offenlegungsbe- schluss bzw. Beschluss zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfah- rens Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB V. Ermächtigung zum Ab- schluss des Durchführungsvertrages Teil B Beschlussvorlage Empfehlung 01573-26 7.3 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 153 -Gewerbegebiet Derner Straße- hier: I. Beschluss über Änderung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen (Öffentlichkeit, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie verwaltungsinterne), III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschuss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit Beschlussvorlage Empfehlung 01578-26 7.4 Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Kenntnisnahme 01408-26 7.5 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Anhörung 01091-26 7.6 Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Beleuchtung des östli- chen Gehweges an der Straße Buschei zwischen den Kreisverkehren Droote und Glei- witzstraße in Scharnhorst-Ost, Antrag der SPD-Fraktion Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV Beratung 01950-26 7.7 Instandsetzung oder Entfernung eines verrotteten Verkaufsautomaten in Scharnhorst- Ost - Antrag der SPD-Fraktion Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV Beratung 01965-26
Sitzung vom «sidat» Seite 4 von 5 «sitextg» 7.8 Entfernung der Graffitis an der U 42 Haltestelle Scharnhorst-Zentrum hier: Antrag SPD- Fraktion Antrag zur Geschäftsordnung Beirat/BV Beratung 01986-26 8 Kinder, Jugend, Schule 8.1 DO 2035 - Sofortpaket “Weiterführende Schulen” – 1. Tätigkeitsbericht Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Kenntnisnahme 00887-26 8.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Kenntnisnahme 01235-26 8.3 Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Kenntnisnahme 00778-26 8.4 Gesamtschule Scharnhorst Sanierung Dach/Fassade Bauteil 3 und Verbindung Bauteil 2 (Block3) Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Anhörung 00010-26 8.5 DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen„ - Interimsquartier Derne – Restkosten Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Anhörung 01621-26 9 Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie 10 Kultur, Sport, Freizeit
10.1 Sportpark Scharnhorst: Baubeschluss Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Anhörung 00686-25
Sitzung vom «sidat» Seite 5 von 5 «sitextg» 10.2 Sportpark Scharnhorst: Baubeschluss Ergänzung zum Vorgang Anhörung 00686-25/3 11 Finanzen, Beteiligung und Liegenschaften
11.1 Sachkosten-Förderung Werkhof gGmbH - gemeinsamer Antrag von SPD- und CDU- Fraktion Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung Beratung 01959-26 12 Anfragen 13 Mitteilungen 13.1 Gehwege in Husen-Kurl Stellungnahme der Verwaltung Kenntnisnahme 00429-25/1