Stadt Chemnitz erlässt Allgemeinverfügung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in Chemnitz
Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit: Chemnitz.de
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Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit
Gemäß §§ 1 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 4, 5 Abs. 1, 6 Abs. 1, 12 Abs. 1, 13 Abs. 1 des Sächsischen Polizeibehördengesetzes in der Fassung vom 11. Mai 2019 (SächsGVBl. S. 358, 389), das durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Juli 2024 (SächsGVBl. S. 724) geändert worden ist (nachfolgend SächsPBG) erlässt die Stadt Chemnitz als Ortspolizei- und Kreispolizeibehörde die folgende
zum Schutz der öffentlichen Sicherheit nach § 12 Abs. 1 SächsPBG
Der Geltungsbereich dieser Allgemeinverfügung ergibt sich aus den als Anlage 1 und Anlage 2 beigefügten Lageplänen (innerhalb des mit einer roten Linie umrandeten Bereichs), die Bestandteil dieser Allgemeinverfügung sind. Der Bereich umfasst insbesondere den sogenannten Grenzwald der Gemarkung Ebersdorf, die südlich davon gelegenen Ruinenflächen außerhalb erkennbarer Wege sowie teilweise den Ebersdorfer Wald.Ergänzend dazu wird der Geltungsbereich wie folgt beschrieben: Der räumliche Geltungsbereich wird außen begrenzt durch eine angenommene Linie beginnend mit dem Weg ab Höhe Hausgrundstück Bertha-von-Suttner-Straße Hausnummer 48 (ehemalige Kaserne) circa 480 Meter in Himmelsrichtung Norden auf erkennbarer Wegung bis zur Kreuzung mit weiteren Wegen an der Forsthütte Ebersdorf, dort abbiegend nach West-Süd-West und weiter folgend einer erkennbaren Wegung