--- title: "Ausschuss für Kinder, Schule und Jugend Halstenbek Sitzung 24.06.2026 Bahnhofstraße 22 Halstenbek; Phase 0 ergebnisoffen" sdDatePublished: "2026-06-15T07:10:00Z" source: "https://www.halstenbek.sitzung-online.de/bi/___tmp/tmp/45-181-136/3a13bzzxqjZwunzEhggGQBRXE9hY9j75OgRlh5Xk/NduTpOpO/131362.pdf" topics: - name: "education policy" identifier: "medtop:20001338" - name: "school" identifier: "medtop:20000400" - name: "early childhood education" identifier: "medtop:20000409" - name: "child care" identifier: "medtop:20001317" - name: "vocational education" identifier: "medtop:20001216" - name: "local authority" identifier: "medtop:20000612" locations: - "Rellingen" - "Halstenbek" --- Ausschuss für Kinder, Schule und Jugend Halstenbek Sitzung 24.06.2026 Bahnhofstraße 22 Halstenbek; Phase 0 ergebnisoffen Sitzung 2026/063 Gemeinde Halstenbek, Gustavstr. 6, 25463 Halstenbek Auskunft erteilt: Mascha Kaiser Telefon: Fax: E-Mail: mascha.kaiser@halstenbek.de An die Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Schule und Jugend Nachrichtlich: Allen anderen Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie der Gleichstellungsbeauftragten zur Kenntnis Datum: 12.06.2026 Einladung Zur Sitzung des Ausschusses für Kinder, Schule und Jugend Sitzungstermin: Mittwoch, 24.06.2026, 19:00 Uhr Raum, Ort: Sitzungsraum, Bahnhofstraße 22, 25469 Halstenbek Mit freundlichen Grüßen gez. Ines Strehlau Ausschussvorsitz Tagesordnung Öffentliche Sitzung: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung 4. Genehmigung von Niederschriften 4.1. Niederschrift vom 04.11.2025 4.2. Niederschrift vom 16.04.2026 5. Einwohnerfragestunde 6. Anhörung 7. Mitteilungen der/des Vorsitzenden bzw. Mitteilung des Bürgermeisters nach § 15 der Geschäftsordnung 8. Anfragen nach § 14 der Geschäftsordnung 9. Persönliche Erklärungen nach § 19 der Geschäftsordnung 10. Beschlussvorlagen 11. Mitteilungen 11.1. Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse, Mitteilungen und aktuellen Arbeitsaufträgen 2026/054-001E 11.2. Sachstand Ausschreibung "Phase 0" an der Grund- und Gemeinschaftsschule An der Bek 2025/153-002E 11.3. Sachstand Interessenbekundungsverfahren Stützpädagogischer Dienst für die Kindertagesstätten 2025/173-004E 11.4. OGT-Angebot in der SEK I der GGemS 2026/096 11.5. Finanzierungspaket der Landesregierung "Kita für alle" - Anwendung in Halstenbek 2026/093 12. Verschiedenes 13. Fraktionsanträge 14. Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung Voraussichtlich in nichtöffentlicher Sitzung: 15. Beschlussvorlagen 16. Mitteilungen 16.1. Musterrechnung Kindertagestätte Sonnensegler-Berichtsjahr 2024 2026/046 16.2. Zwischenstand Vertragsverhandlungen mit freien Kita-Trägern 2026/098 16.3. Personelle Situation in der Jugendarbeit 2026/099 Nr.: 2026/054-001E Verfasser: Familie und Bildung Datum: 24.06.2026 Mitteilungsvorlage Federführend: Fachbereich 2 Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse, Mitteilungen und aktuellen Arbeitsaufträgen Beratungsfolge Sitzungstermin Status Ausschuss für Kinder, Schule und Jugend 24.06.2026 Öffentlich Sachverhalt: Übersicht über den aktuellen Sachstand der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse, Mitteilungen und Arbeitsaufträge des Ausschusses für Kinder, Schule und Jugend. Risiken: Personelle Auswirkungen: Der Beschluss hat keine personellen Auswirkungen personelle Auswirkungen, die sich wie folgt darstellen: Die Stelle muss ganz / teilweise neu besetzt werden und ist im Stellenplan vorhanden. nicht vorhanden. finanzielle Auswirkungen, wie sie unter „Finanzielle Auswirkungen“ dargestellt sind. Ergänzende Erläuterungen zu den personellen Auswirkungen: Anlagen: Nr. Mitteilung vom Themenbereich Vorlagen- nummer Sachverhalt/Erläuterung Bearbeitungsstand 1 Sachstand PiA Kita 2025/233 Politik und Verwaltung möchten am Konzept PiA festhalten. Es besteht Einigkeit, dass die PiA Stellen besser beworben werden müssen. Die Politik weist auf eine Werbung direkt an den Schulen sowie auf Ausbildungsmessen hin.“ Werbung direkt an den Schulen sowie auf Ausbildungs-messen hin - in Bearbeitung - 2 Sachstand stützp. Dienst Kita 2025/173- 001E Leistungsbeschreibung erstellen und Interessenbekundungs- verfahren einleiten Mitteilung im KSA am 16.4.2026 unter 2025/173-003E über das Interessenbekundungsverfahren - in Bearbeitung - 3 Phase 0- Sachstand Ausschreibung Schule 2026/015 Ausschreibungsvorlage weiter vorantreiben und diese dann den Ausschussmitgliedern konsultativ zur Verfügung stellen Die Beratungen in der Phase 0 sollen bewusst ergebnisoffen erfolgen. Die Ausschreibung solle einen Hinweis auf bereits geleistete Vorarbeiten und die bisherigen Beschlüsse enthalten. In Bezug auf die Beschlüsse ist der Politik wichtig, insbesondere die Prüfaufträge zur Bücherei und zur Campusklasse (Inklusion) in einer Ausschreibung explizit hervorzuheben. Das Ergebnis der Phase 0 soll mögliche Alternativen abwiegen und ggfs. Varianten vorstellen. Die Verwaltung wird gebeten, die Ausschreibungsvorlage weiter vorantreiben und diese dann den Ausschussmitgliedern konsultativ zur Verfügung stellen. - in Bearbeitung - 4 Schülerzahlen und Anmeldezahlen der OGTS für das Schuljahr 2025/2026 in Halstenbek Schule 2025/195 Zahlen auswärtige Schüler GemS ergänzen und Summen SKB korrigieren Die fehlenden Zahlen wurden dem Protokoll vom 04.11.25 beigefügt - Abgeschlossen - Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Mitteilungen des Ausschusses für Kinder, Schule und Jugend (KSA) Stand Juni 2026 Sachstand Mitteilungen im Ausschuss für Kinder, Schule und Jugend Nr. Themenbereich Sitzung Arbeitsauftrag Erläuterung Sachstand 1 Kita 04.11.2025 Erstellen einer Musterrechnung einer Kindertagestätte Die Politik äußert den Wunsch, dass das Beispiel einer Muster Kita auch für die kommunalen Kitas bis zur nächsten KSA Sitzung erstellt wird. Musterrechnung der Kindertagestätte Sonnensegler als Mittelungsvorlage 2026/046 im KSA 16.4.2026 wurde vertragt - in Bearbeitung - 2 Schule 04.11.2025 Rückwertige Ferienanlage Es soll geklärt werden, ob der Schulhof für andere Kinder am Nachmittag geöffnet ist Ergebnis wurde dem Protokoll vom 04.11.2025 beigefügt - Abgeschlossen - 3 Kita/Schule 04.11.2025 Niederschrift 07.10.2025 nicht bewilligt Ergänzung um Gesprächsnotiz und Änderungsvertrag stützpäd. Dienst zum nächsten KSA auf TO Die Gesprächsnotiz, sowie der Änderungsvertrag wurden dem Protokoll vom 7.10.2025 beigefügt - Abgeschlossen - 4 Schule 24.09.2025 Phase 0 an der Grund - und Gemeinschaftsschule an der Bek Die Verwaltung wird beauftragt, zur Feststellung des weiteren Raumbedarfs der Grund- und Gemeinschaftsschule an der Bek bei bestehender und prognostizierter Vierzügigkeit des Grundschulteils, einer prognostizierten Vierzügigkeit in einzelnen Klassenstufen des Gemeinschaftsschulteils und der regelhaften Nutzung von Fachräumen als Klassenräume noch innerhalb diesen Jahres ein extern begleitetes Planverfahren zu beauftragen und durchzuführen. Erstellen eines Leistungsverzeichnisses; Klärung ob Vertragsabschlüsse während der haushaltslosen Zeit möglich sind mit Knut Feil, Bericht an den FA, Planungsbüros angefragt - in Bearbeitung - 5 Schule 04.11.2025 Sachstand Zusammenführung BGS Brief BGS der Gemeinde und der BGS sollte der Politik zur Verfügung gestellt werden. Briefe werden dem Protokoll 4.11.2025 beigefügt - Abgeschlossen - Sachstand der Verwaltung über die Arbeitsaufträge aus dem Ausschusses für Kinder, Schule und Jugend (KSA) Stand Juni 2026 Aktuelle Aufträge der Verwaltung im Ausschuss für Kinder, Schule und Jugend Nr. Beschluss vom Themenbereich Vorlage Beschlusstext Vorlagen- nummer Sachverhalt/Erläuterung Bearbeitungsstand 1 04.11.2025 Kita Verlängerung der bestehenden Finanzierungs- vereinbarung für die freien Kindertagesstätten in Halstenbek für den Zeitraum 01.01.2026- 31.12.2026 Die bestehende Finanzierungsvereinbarung mit den Trägern der Kindertagesstätten innerhalb der Gemeinde Halstenbek wird um ein Jahr längstens bis 31.12.2026 verlängert. 2025/189 Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit den freien Trägern Kitas, bestehende Finanzierungsvereinbarungen muss bis Ende 2026 verlängert werden Ausarbeitungen der einzelnen Finanzierungsvereinbarungen mit den freien Trägern. Erster gemeinsamer Entwurf der freien Träger liegt vor. Vertrag liegt zur ersten Sichtung beim Anwalt vor -in Bearbeitung - 2 06.03.2025 Kita Kündigung stützpädagogischer Dienst Der stützpädagogische Dienst wird zum 31.12.2025 gekündigt. 2025/173 2025/173-001E aus wirtschaftlichen Gründen, hat die Lebenshilfe den Vertrag zum Ende des Jahres 2026 gekündigt. Gespräche haben mit der Lebenshilfe statt gefunden. Sie bleiben bei der Kündigung Abgeschlossen Stand Juni 2026 Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Kinder, Schule und Jugend (KSA) Aktuelle Beschlüsse im Ausschuss für Kinder, Schule und Jugend 3 04.11.2025 Kita Betriebskosten- zuschuss 2026 für die freien Kindertages- einrichtungen Für das Jahr 2026 wird folgenden Betriebskostenzuschüsse der freien Kindertageseinrichtungen zugestimmt. 36503.5318010 Zuschuss Kindertagestätte Regenbogen e.V. 1.013.500 € 36504.5318010 Zuschuss Kindertagestätte Erlöserkirche 918.100 € 36505.5318010 Zuschuss Kindertagestätte AWO Lotte Lemke 867.400 € 36506.5318010 Zuschuss Kindertagestätte DRK Verbindungsweg 997.400 € 2025/190 Der Ansatz für die Betriebskostenzuschüsse 2026 basiert auf den Ansätzen 2025, da der Doppelhaushalt 2026/2027 noch nicht beschlossen worden ist Beschluss des Doppelhaushaltes stehen noch aus. Angelemdete Betriebskostenzuschüsse sehen wie folgt aus BK-Zuschuss 2026 Kindertagestätte Regenbogen e.V. 1.082.000 € BK-Zuschuss 2026 Kindertagestätte Erlöserkirche 1.025.600 € BK-Zuschuss 2026 Kindertagestätte AWO Lotte Lemke 944.000 € BK-Zuschuss 2026 Kindertagestätte DRK Verbindungsweg 1.350.000 € - in Bearbeitung - 4 24.09.2025 Schule Grund- und Gemeinschafts- schule: Phase 0 Die Verwaltung wird beauftragt, zur Feststellung des weiteren Raumbedarfs der Grund- und Gemeinschaftsschule an der Bek bei bestehender und prognostizierter Vierzügigkeit des Grundschulteils, einer prognostizierten Vierzügigkeit in einzelnen Klassenstufen des Gemeinschaftsschulteils und der regelhaften Nutzung von Fachräumen als Klassenräume noch innerhalb diesen Jahres ein extern begleitetes Planverfahren zu beauftragen und durchzuführen. 2025/153 Erstellen eines Leistungsverzeichnisses; Klärung ob Vertragsabschlüsse während der haushaltslosen Zeit möglich sind mit Knut Feil, Bericht an den FA, Planungsbüros angefragt. Abstimmung mit KSA- Vorsitzenden, Ausschreibung - in Bearbeitung - - siehe auch Nr. 3 unter Mitteilung - Aktuelle Beschlüsse im Ausschuss für Kinder, Schule und Jugend 5 27.01.2026 Kita/Schule Beschlusskontrolle Wie in der letzten KSA-Sitzung am 04.11.2025 angeregt, soll eine Beschlusskontrolle eingeführt werden, um die Überprüfung und Nachverfolgung gefasster Beschlüsse sowie Arbeitsaufträge an die Verwaltung zu verbessern. In der Anlage befindet sich ein erster Vorschlag für eine solche Beschlusskontrolle. Ab der Sitzung vom 04.11.2025 werden die Beschlüsse und Arbeitsaufträge fortlaufend dokumentiert. Die Verwaltung empfiehlt, diese Form der Beschlusskontrolle im KSA vorübergehend zu verwenden, bis seitens der Verwaltung ein einheitlicher Vorschlag für alle Ausschüsse vorliegt. 2026/014 tabellarische Übersicht zur Beschlusskontrolle bereits mit der Einladung zugänglich zurückliegende Beschlüsse, die noch nicht umgesetzt wurden, in die Tabelle einpflegen bis zu einer einheitlichen Regelung für alle Ausschüsse möchte der Fachbereich am vorgelegten Tabellenformat festhalten. Beschlüsse einpflegen und überwachen - in Bearbeitung - Aktuelle Beschlüsse im Ausschuss für Kinder, Schule und Jugend 6 27.01.2026 Kita Gründung Arbeits- kreis Kita Der Ausschuss für Kinder, Schule und Jugend nimmt den hohen Regelungs- und Beratungsumfang zur Umsetzung der Finanzierungsvereinbarungen zur Kenntnis und setzt zur Vorbereitung der Entscheidungen im Fachausschuss den Arbeitskreis Kita ein. Der Arbeitskreis setzt sich neben der Verwaltung aus je __ Mitglied/er aller Fraktionen und je __ Mitglied der freien Träger zusammen. 2025/231 Arbeitskreis wird in dem Vorschlag abgelehnt, es wird um 1-2 separate Termine zu dem Thema gebeten . Zudem sollen ein Grundvertrag mit den freien Trägern ausg