Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz – Öffentliche Anhörung: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts in Berlin, Paul-Löbe-Haus, Saal E.600; Live-Übertragung im Parlamentsfernsehen
Tagesordnung der 41. Sitzung - öffentliche Anhörung
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Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
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PA6-53100-0008-0041-0024 Mitteilung Berlin, den 16. Juni 2026 Die 41. Sitzung – öffentlich – des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz findet statt am Montag, dem 22. Juni 2026, 11:00 Uhr Berlin, Paul-Löbe-Haus, Saal E.600 Sekretariat Telefon: +49 30 227-32430 E-Mail: rechtsausschuss@bundestag.de Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30480
Achtung! Abweichende Sitzungszeit! Abweichender Sitzungsort!
Tagesordnung - Öffentliche Anhörung
Einziger Tagesordnungspunkt Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts BT-Drucksache 21/6215 Hierzu wurde/wird verteilt: 21(26)46(neu)-10 Gutachtliche Stellungnahme des PBnEZ
Federführend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen Berichterstatter/in: Abg. Michael Breilmann [CDU/CSU] Abg. Dr. Christoph Birghan [AfD] Abg. Helge Lindh [SPD] Abg. Awet Tesfaiesus [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Abg. Aaron Valent [Die Linke]
Die Liste der Sachverständigen ist im Internet eingestellt unter: https://www.bundestag.de/resource/blob/1183746/041_SV-Liste.pdf
Carsten Müller, MdB Vorsitzender
Interessierte können die Anhörung am Montag, dem 22. Juni 2026, 11:00 Uhr, live im Parlamentsfernsehen bzw. auf der Website des Bundestages unter www.bundestag.de verfolgen. Sie steht anschließend in der Mediathek zur Verfügung. Sollten Sie eine persönliche Teilnahme an der öffentlichen Anhörung wünschen, melden Sie sich bitte über die Online-Akkreditierung unter https://registration.bundestag.de/ an.