Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. bewertet Referentenentwurf zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes in Deutschland; Beitrag zur Weiterentwicklung des Rechtsrahmens
Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0025134 16.06.2026 15:08:46
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R001164/RV0025134 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 16.06.2026 um 15:08 Uhr
Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Gesetz zur Änderungen der Wärmeplanungsgesetzes Aktuell seit 16.06.2026 15:08:46 Angegeben von: am 16.06.2026
Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. (R001164) Beschreibung: BVEG bewertet den Referentenentwurf zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes als einen Beitrag zur Weiterentwicklung des bestehenden Rechtsrahmens für die kommunale Wärmeplanung. Bestehende Regelungen sind zu konkretisieren, Anwendungsspielräume zu strukturieren und einzelne Verfahrensschritte müssen weiter ausgestaltet werden. 1.Klarstellungen zentraler Begriffsdefinitionen (Wärmenetzbetreiber, sowie Ergänzung der Wärmeplanung) 2. Ausgestaltung Prüfgebiete für verschiedene Infrastrukturoptionen (Wärme-, H2- und Biogasnetze) 3. Anpassungen Datennutzung und -verarbeitung zur Effizienzsteigerung in den Planungsverfahren 4. Differenzierung nach Gemeindegrößen und Verfahrensvereinfachungen 5.Anpassung von Fristen und Konkretisierung fachlicher Anforderungen durch Bezug auf technische Leitfäden Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: ( ) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 30.04.2026
Federführendes Ministerium:
BMWE [alle RV hierzu] Betroffene Interessenbereiche (3)
Energienetze [alle RV hierzu]
Klimaschutz [alle RV hierzu]
Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1)
WPG [alle RV hierzu]