EWE AG Detailansicht des Regelungsvorhabens zur Stärkung der Vorsorge für kritische Energieinfrastrukturen in Krisen- und Verteidigungsfällen; Beschleunigung von Sicherheits- und Zuverlässigkeitsprüfungen
Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024734 16.06.2026 14:57:54
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R001058/RV0024734 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 16.06.2026 um 14:57 Uhr
Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Stärkung der Vorsorge für kritische Energieinfrastrukturen in Krisen- und Verteidigungsfällen Aktuell seit 16.06.2026 14:57:54 Angegeben von: am 02.06.2026
EWE AG (R001058) Beschreibung: Die Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Stärkung der Resilienz kritischer Energieinfrastrukturen ist von hoher Bedeutung. Dazu gehören Regelungen zur Verfügbarkeit von Fachpersonal in Krisen-, Spannungs- und Verteidigungsfällen, die Ausgestaltung und Beschleunigung von Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Beschäftigte kritischer Infrastrukturen, die Verbesserung von Zuständigkeiten und Handlungsbefugnissen beim Schutz vor Sabotage und Drohnenaktivitäten sowie die Förderung resilienter Kommunikationsinfrastrukturen für Betreiber kritischer Infrastrukturen. Die besondere Bedeutung der Energieversorgung als Grundlage staatlicher und gesellschaftlicher Handlungsfähigkeit soll dabei berücksichtigt werden. Betroffene Interessenbereiche (4)
Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
Datenschutz und Informationssicherheit [alle RV hierzu]
Digitalisierung [alle RV hierzu]
Energienetze [alle RV hierzu] Betroffene Bundesgesetze (4)
BSIG 2025 [alle RV hierzu]
SÜG [alle RV hierzu]
ZSG [alle RV hierzu]
LuftVG [alle RV hierzu]
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Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1) ( )
SG2606160046 PDF - 7 Seiten Adressatenkreis: Versendet am 02.06.2026 an: Bundestag Gremien [alle SG dorthin] Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin] Bundesregierung Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin] Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]