Bundesregierung beantwortet Kleine Anfrage zu modernisierten Autobahnbrücken in Sachsen-Anhalt; Sicherheitsbedenken verhindern Offenlegung der Brücken-Daten
Deutscher Bundestag - Modernisierte Autobahnbrücken in Sachsen-Anhalt
HAU) In den letzten fünf Jahren ist in Sachsen-Anhalt im Durchschnitt rund ein Teilbauwerk von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 21
6299 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ( 21
5801 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) mit. Für die Brückenerhaltung unter Bundesverwaltung sei im Zeitraum bis 2032 ein Mittelbedarf von rund 40 Millionen Euro pro Jahr in Sachsen-Anhalt ermittelt worden, heißt es.
Fragen nach besonders sanierungsbedürftig eingestuften Brückenbauwerken innerhalb und außerhalb des Kernnetzes besonders wichtiger Autobahnabschnitte, die in Sachsen-Anhalt liegen, beantwortet die Bundesregierung nicht öffentlich. Die Verkehrsinfrastruktur stelle einen wichtigen Baustein der Resilienzfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland im Krisen- und Katastrophenfall dar, heißt es zur Begründung. In Anbetracht der sich in den letzten Jahren sowohl global als auch in Deutschland zunehmend verschärfenden Sicherheitslage würde aus Sicht der Regierung durch die Veröffentlichung der Daten ein Sicherheitsrisiko entstehen, weil dadurch gezielte Sabotagen und Angriffe auf diese Infrastrukturen ermöglicht würden, heißt es in der Vorlage.
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