Grüne Bundestagsfraktion Kleine Anfrage Kuba; US-Ziele unter Trump evaluiert
Deutscher Bundestag - US-Ölembargo und Folgen für die humanitäre Lage in Kuba
US-Ölembargo und Folgen für die humanitäre Lage in Kuba
AHE) Nach Lage der Menschenrechte und der humanitären Situation in Kuba vor dem Hintergrund des US-Ölembargos erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90
Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 21
6496 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ). Die Bundesregierung soll unter anderem Angaben machen zu Menschenrechtsverletzungen und staatlicher Repression in dem Inselstaat, zum Bedarf an humanitärer Hilfe und zur Entwicklungszusammenarbeit mit deutscher Beteiligung. Außerdem soll die Bundesregierung eine Einschätzung abgeben, welche Ziele die US-Regierung unter Präsident Donald Trump mit dem per Executive Order 14380 verhängten Ölembargo von Ende Januar verfolgt.
Verantwortlich: Frank Bergmann (V.i.S.d.P.) Redaktion: Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Herausgeber “heute im bundestag” (hib) (Interner Link)
Wochenzeitung “Das Parlament” (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)
hib_Nachrichten im Mikroblogging-Dienst Mastodon (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)
Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 495
(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Herausgeber “heute im bundestag” (hib)
(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)