TÜV-Verband e.V. Stellungnahme zur Überarbeitung des New Legislative Framework in Deutschland; digitaler Produktpass als Kerninstrument

Lobbyregister-Stellungnahme SG2606170010 von “TÜV-Verband e.V.”

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( PDF - 8 Seiten )

Zu Regelungsvorhaben: Überarbeitung des New Legislative Framework - Anpassung an Digitalisierung und Kreislaufwirtschaft

Der New Legislative Framework (NLF) insbesondere bestehend aus dem EU-Beschluss 768

2008 und der EU-Verordnung 765

2008 ist das regulatorsiche Fundament für die harmonisierte Regulierung von Produkten im europäischen Binnenmarkt (z.B. Spielgzeug, Maschinen, Medizinprodukte, Druckbehälter oder Seilbahnen). Ziel der Interessensvertretung ist eine zielgerichtete Weiterentwicklung des bestehenden NLF-Beschlusses 768

EG unter Beibehaltung des risikobasierten Ansatzes (Schutzziele, Vertrauen und Wettbewerbsfähigkeit zusammendenken) und dem Konzept eines regulatorischen Werkzeugkasten, erweitert um digitale Prozesse, neue Prüfmethoden und Transparenzinstrumente wie den digitalen Produktpass.

Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. (R000008) am 17.06.2026

Versendet am 10.06.2026 an: Bundestag Fraktionen

Gruppen [alle SG dorthin] Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin] Bundesregierung Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

Gruppen [alle SG dorthin] Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]

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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter

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