TÜV-Verband e.V. Überarbeitung des New Legislative Framework – Deutschland (Bundestag/Bundesregierung); Digitaler Produktpass vorgesehen
Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0016390 17.06.2026 11:21:43
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R000008/RV0016390 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 17.06.2026 um 11:21 Uhr
Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Überarbeitung des New Legislative Framework - Anpassung an Digitalisierung und Kreislaufwirtschaft Aktuell seit 17.06.2026 11:21:43 Angegeben von: am 19.05.2025
TÜV-Verband e.V. (R000008) Beschreibung: Der New Legislative Framework (NLF) insbesondere bestehend aus dem EU-Beschluss 768/2008 und der EU-Verordnung 765/2008 ist das regulatorsiche Fundament für die harmonisierte Regulierung von Produkten im europäischen Binnenmarkt (z.B. Spielgzeug, Maschinen, Medizinprodukte, Druckbehälter oder Seilbahnen). Ziel der Interessensvertretung ist eine zielgerichtete Weiterentwicklung des bestehenden NLF-Beschlusses 768/2008/EG unter Beibehaltung des risikobasierten Ansatzes (Schutzziele, Vertrauen und Wettbewerbsfähigkeit zusammendenken) und dem Konzept eines regulatorischen Werkzeugkasten, erweitert um digitale Prozesse, neue Prüfmethoden und Transparenzinstrumente wie den digitalen Produktpass. Betroffene Interessenbereiche (6)
Digitalisierung [alle RV hierzu]
EU-Binnenmarkt [alle RV hierzu]
EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
Verbraucherschutz [alle RV hierzu] Medizinprodukte
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Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1) ( )
SG2606170010 PDF - 8 Seiten Adressatenkreis: Versendet am 10.06.2026 an: Bundestag Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin] Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin] Bundesregierung Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]