Bezirksvertretung Innenstadt-Ost Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof Dortmund; Unfallkommission entscheidet über eine einseitige Verkehrsführung Am Zehnthof

Bezirksvertretung Innenstadt-Ost Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof Dortmund; Unfallkommission entscheidet über eine einseitige Verkehrsführung Am Zehnthof

Tagesordnung

Festgestellte Tagesordnung (gesamt)

für die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, Sitzungsnummer BV In-O/005/2026, am 16.06.2026, Beginn 16:03 Uhr Aula der Gesamtschule Gartenstadt, Hueckstr. 25/26, 44141 Dortmund,

1 Regularien 1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift 2 Einwohnerfragestunde 3 Berichterstattung 3.1 Berichterstattung zur Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof Ergänzung zum Vorgang Kenntnisnahme 02238-26/1 3.1.1 Eingabe Geänderte Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof Anregung und Beschwerde Beschluss 02238-26 3.1.1.1 Entscheidung der Unfallkommission über die einseitige Verkehrsführung in der Straße Am Zehnthof Stellungnahme der Verwaltung Kenntnisnahme 02410-26 3.1.1.2 Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof, hier: ergänzende Anfrage der SPD-Fraktion zur Berichterstattung Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV Einbringung 02238-26/2

Sitzung vom «sidat» Seite 2 von 9 «sitextg» 3.1.1.3 Anfrage Geänderte Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof (Anfrage der CDU-Fraktion) Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV Einbringung 02238-26/3 3.2 Berichterstattung zur Fernwärmeplanung 3.3 Berichterstattung zur Bauvoranfrage Quartier Kronenburg Ergänzung zum Vorgang Kenntnisnahme 01928-26/1 4 Eingaben 4.1 Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen im Bereich Deggingstr./Tunnel zum Im Defdahl Anregung und Beschwerde Beschluss 01882-26 4.2 Ruhender Verkehr in der Brandenburger Straße Anregung und Beschwerde Beschluss 01867-26 4.3 Desolater Zustand Freiligrathstraße/Schwarze-Becker-Straße/Gartenstadt Radweg Anregung und Beschwerde Beschluss 02051-26 4.4 Ausbreitung des Japan-Knöterichs entlang des neuen Fahrradweges auf der ehemali- gen Hoesch-Trasse Anregung und Beschwerde Beschluss 02237-26 4.5 Erneute massive Ruhestörung durch Gaststätte “Freispruch” Anregung und Beschwerde Beschluss 02241-26 4.6 Bänke im Saarlandstraßenviertel Anregung und Beschwerde Beschluss 02245-26

Sitzung vom «sidat» Seite 3 von 9 «sitextg» 4.7 Sitzgelegenheiten in der Dortmunder Innenstadt Anregung und Beschwerde Beschluss 02246-26 4.8 Planungen der Verwaltung zum Ausbau der schulischen Kapazitäten im Bereich Grund- schule und Offener Ganztag - Grundschule Hohwart Anregung und Beschwerde Beschluss 02327-26 4.9 Verkehrssicherungsmaßnahmen an der KiTa FABIDO TEK Strohnstraße 2 Anregung und Beschwerde Beschluss 02336-26 4.10 Neubauprojekt Kronenturm Anregung und Beschwerde Beschluss 01928-26/2 5 Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 5.1 Förderung der stadtteilbezogenen Kulturarbeit, hier: Antrag für ein Interkulturelles Bra- silien Festival in Dortmund, Deutsch-Brasilianischer Kulturverein Copacabana e. V. Vorgang Beschluss 02247-26 5.2 Vereins- u. Kulturförderung 2026, hier: Antrag für eine Veranstaltungsreihe “Rio Reiser- Leben und Lieder” des Vereins Kunst und Kultur im Kaiserviertel Externer Vorgang Beschluss 02251-26 5.3 Vereins- und Kulturförderung 2026, hier: Antrag für den 43. Körner Treff, SV Körne 83 e. V. Externer Vorgang Beschluss 02334-26 5.4 Vereins- und Kulturförderung 2026, hier: Aufhebung eines Beschlusses Mitteilung Gremiengeschäftsführung Beschluss 02268-26

Sitzung vom «sidat» Seite 4 von 9 «sitextg» 6 Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters 6.1 Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V. Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Kenntnisnahme 01596-26 7 Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden 7.1 Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund (geschoben aus der Sitzung am 28.04.26) Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Anhörung 00002-25 8 Schulen 8.1 DO 2035 - Sofortpaket “Weiterführende Schulen” – 1. Tätigkeitsbericht Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Kenntnisnahme 00887-26 8.2 8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Anhörung 39084-25 9 Kultur, Sport und Freizeit 10 Kinder, Jugend und Familie 11 Soziales, Arbeit und Gesundheit 12 Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen 12.1 Arndtstraße - Umkehr der Fahrtrichtung der Einbahnstraße im Bereich Hausnummer 71- 77 Beschlussvorlage Beschluss 02269-26 12.2 Bauvoranfrage Quartier Kronenburg - Errichtung eines Wohnturms, eines Mehrfamilien- hauses mit Townhäusern und Büro, eines Mehrfamilienhauses mit Gastronomie, eines Mehrfamilienhauses mit Gewerbe und eines Mehrfamilienhauses Gemarkung: Dortmund, Flur 23, Flurstücke 337, 338, 358, 359 Az: 61/5-1-056595

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hier: Zustimmung zur Zulassung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebau- ungsplans 177 Änd. Nr. 6 - Kronenbrauerei Nord - und Abweichungen vom Bebauungs- plan 177 Änd. Nr. 6 Beschlussvorlage Empfehlung 01928-26 12.3 Neuer Bushaltestellenstandort zur ÖPNV-Erschließung des Quartiers “Deggingshöfe” Stellungnahme der Verwaltung Anhörung 02062-26 12.4 Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV) Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Anhörung 01592-26 12.5 Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026 Beschlussvorlage Kenntnisnahme 01584-26 12.6 Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Kenntnisnahme 01589-26 13 Mobilität, Infrastruktur und Grün 13.1 Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreini- gungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027 Beschlussvorlage Empfehlung 01510-26 13.2 Stadtbahnentwicklungskonzept Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Anhörung 01015-26

Sitzung vom «sidat» Seite 6 von 9 «sitextg» 13.3 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Kenntnisnahme 01914-26 14 Mitteilungen der Verwaltung 14.1 Zustand des Parkplatzes in der Sckellstraße, hier: Mitteilung der Geschäftsführung Mitteilung Gremiengeschäftsführung Kenntnisnahme 01785-26/1 14.2 Situation am Spielplatz Plauener Straße Stellungnahme der Verwaltung Kenntnisnahme 00564-25/1 14.3 Maßnahmen an der Grünfläche des Freiligrathplatzes Stellungnahme der Verwaltung Kenntnisnahme 37087-24/1 14.4 Durchgehende Nutzungsmöglichkeiten der Toiletten am Ostfriedhof Stellungnahme der Verwaltung Kenntnisnahme 26445-22/2 14.4.1 Öffnungszeiten der Toilette auf dem Ostfriedhof Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV Beschluss 26445-22/3 14.5 Neubau von Medizinischem Versorgungszentrum und KiTa am Körner Hellweg/Ecke Ber- liner Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025 zur Sitzung der Bezirksver- tretung Innenstadt-Ost Stellungnahme der Verwaltung Kenntnisnahme 00701-26/1 14.6 Grünphase der Fußgängerampel Kaiserstraße / Karl-Lücking-Straße Stellungnahme der Verwaltung Kenntnisnahme 37767-25/1

Sitzung vom «sidat» Seite 7 von 9 «sitextg» 14.7 Weitere Trinkwasserbrunnen im Westfalenpark Beantwortung von Anfragen Kenntnisnahme 00262-25/1 14.8 Abfallentsorgung bei Großveranstaltungen im Westfalenpark Beantwortung von Anfragen Kenntnisnahme 00263-25/1 14.9 Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Innenstadt- Ost, 1. Halbjahresbericht Bericht Beschlusskontrolle Kenntnisnahme 02050-26 15 Anfragen 15.1 Krankentransportverkehr am Märkerhaus (Märkische Str. 239 a) (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV Einbringung 02320-26 15.2 Sanierung Winfried-Grundschule Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV Einbringung 02468-26 15.3 Vermüllung Stadewäldchen Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV Einbringung 02469-26 15.4 Verwahrlosung im Bereich der Manteuffelstraße Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV Einbringung 02476-26

1 Regularien 1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Sitzung vom «sidat» Seite 8 von 9 «sitextg» 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift 2 Grundstücksangelegenheiten 2.1 Abschluss einer Vereinbarung zur 25 % Regelung Beschlussvorlage Anhörung 01529-26 3 Sonstiges 3.1 Zustimmung einer bezirksvertretungsinternen Verwendung

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