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title: "Fragesteller 2 fordert Schließung des Naturkundemuseums in Dessau-Roßlau; Budgetknappheit treibt Schluss vor Frühjahr 2027"
sdDatePublished: "2026-07-27T15:48:00Z"
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  - "Dessau-Roßlau"
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Fragesteller 2 fordert Schließung des Naturkundemuseums in Dessau-Roßlau; Budgetknappheit treibt Schluss vor Frühjahr 2027

Niederschrift

Stadt Dessau-Roßlau
27.07.2026

N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bildung und Soziales am
30.06.2026
Sitzungsbeginn:
16:30 Uhr
Sitzungsende:
18:11 Uhr
Sitzungsort:
Ratssaal des Rathauses Dessau

Teilnehmer/-innen:
siehe Anwesenheitsliste

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
und der Beschlussfähigkeit

Die
Ausschussvorsitzende
Frau
Stadträtin
Gabriele
Perl,
begrüßt
die
Ausschussmitglieder und Gäste, eröffnet die Sitzung, stellt die form- und fristgemäße
Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 anwesenden stimmberechtigten
Mitgliedern fest.

2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Frau Stadträtin Neumann stellt den Antrag, dass der TOP 6.1 von der
Tagesordnung genommen wird, da der Ostschaftrat Roßlau nicht antragsberechtigt
ist. Die Beschlussvorlage wurde bereits am 24.06.2026 im Haupt- und
Personalausschuss von der Tagesordnung genommen.

Abstimmungsergebnis: 5:0:2

Die Ausschussvorsitzende stellt die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die Tagesordnung wurde geändert beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 5:1:1

3
Genehmigung der Niederschrift vom 02.06.2026

Es liegen keine Wortmeldungen oder Änderungsanträge vor.

Die Ausschussvorsitzende stellt die Niederschrift vom 02.06.2026 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wurde genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 6:0:1

Stadt Dessau-Roßlau
27.07.2026

4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des
Gremiums

Frau Ausschussvorsitzende Perl, informiert, dass in der Sitzung des Ausschusses
für Gesundheit, Bildung und Soziales am 02.06.2026 keine nichtöffentlichen
Beschlüsse gefasst worden sind.

5
Einwohnerfragestunde

Fragesteller 1 möchte wissen, ob die Mittagsversorgung im Franz-Treff aufgrund der
Haushaltssperre weiter finanziert wird, da die bewilligten Gelder nur noch bis ca.
Mitte August ausreichen.

Frau Hachmann, Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Senioren
bedauert, dass diese Thematik zur Kostenübernahme jährlich besprochen werden
muss. Die fortlaufenden Anträge zur Übernahme der Kosten wurden gestellt und sie
versichert, dass das Geld dafür bereitgestellt wird.

Frau Paesold, Leiterin des Sozial- und Wohnungsamtes ergänzt,
dass die Bescheide für alle Träger für das 2. Halbjahr 2026 vorbereitet wurden.
Aufgrund der Haushaltssperre wurde veranschlagt, dass die Personalkosten in voller
Höhe und nur 60 % der Sachkosten getragen werden können.

Frau Stadträtin Neumann weist darauf hin, dass die Prioritäten bei der
Haushaltssperre nicht zum Nachteil von bedürftigen Menschen ausgelegt werden
dürfen.

Fragesteller 2 gibt an, dass das Naturkundemuseum aufgrund der
Haushaltssituation im Frühjahr 2027 geschlossen wird.

Frau Perl weist darauf hin, dass diese Frage an den Kulturausschuss respektive im
Stadtrat gestellt werden müsse.

6
Beschlussfassungen

6.1
Einrichtung einer kommunalen Bildungs- und
Beschäftigungsgesellschaft in der Stadt Dessau-Roßlau
Vorlage: BV/010/2026/OR Ross

Beschlussvorlage wurde von der Tagesordnung genommen.

7
Öffentliche Anfragen und Informationen

Stadt Dessau-Roßlau
27.07.2026

Es liegen keine öffentlichen Anfragen und Informationen seitens der Verwaltung vor.

7.1
Aktueller Sachstand zur Spielplatzkonzeption

Frau Dr. Lott, Referatsleiterin Stadtgrün, führt in den TOP anhand einer Power-
Point-Präsentation ein. Die Präsentation wird als Anlage 1 zur Niederschrift
beigefügt.

Herr Stadtrat Hofmann ist ab diesem TOP anwesend, somit sind es 8
stimmberechtigte Ausschussmitglieder.

Herr Stadtrat Kaßner bittet um die Aktualisierung von Zahlen in der Präsentation.

7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen

Frau Stadträtin Brösener hinterfragt den Lehrermangel an der Grundschule
Waldstraße in Roßlau.

Frau Hachmann teilt mit, dass keine Informationen zu dem Sachverhalt vom
Landesschulamt an die Stadt herangetragen wurden.

10
Schließung der Sitzung

Frau Ausschussvorsitzende Perl stellt die Öffentlichkeit wieder her, schließt die
Sitzung um 18:11 Uhr und verabschiedet die Ausschussmitglieder und Gäste.

Dessau-Roßlau, 27.07.26

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Gabriele Perl

Vorsitzende Ausschuss für Gesundheit, Bildung und Soziales

Schriftführer