AfD-Fraktion erfragt Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit im Bundestag; Verfassungsschutz prüft Beobachtung CLAIM-Teilnehmer
Deutscher Bundestag - Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit
Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit
SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich erneut nach der „Förderung der sogenannten Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit (CLAIM) mit Bundesmitteln“. Die Fraktion will in einer Kleinen Anfrage ( 21
7269 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) Auskunft über die Höhe der jährlichen Förderung zwischen dem 1. Oktober 2025 und dem 31. Mai 2026. Zudem fragt sie nach geförderten Veranstaltungen. Außerdem will sie erfahren, ob nach Kenntnis der Bundesregierung Organisationen, die an CLAIM teilnehmen, durch den Verfassungsschutz beobachtet worden oder werden. Mit der Kleinen Anfrage wollen die Abgeordneten Daten einer früheren Anfrage (Interner Link) ( 21
2482 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) aktualisieren lassen.
Verantwortlich: Frank Bergmann (V.i.S.d.P.) Redaktion: Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Susanne Ködel (Volontärin), Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Herausgeber “heute im bundestag” (hib) (Interner Link)
Wochenzeitung “Das Parlament” (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)
hib_Nachrichten im Mikroblogging-Dienst Mastodon (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend — Kleine Anfrage — hib 610
(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Herausgeber “heute im bundestag” (hib)
(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)