AfD-Fraktion verlangt Auskunft über EU-Medienförderung im Rahmen des AgoraEU-Programms im Deutschen Bundestag; Beteiligung der Bundesregierung an AgoraEU unklar

AfD-Fraktion verlangt Auskunft über EU-Medienförderung im Rahmen des AgoraEU-Programms im Deutschen Bundestag; Beteiligung der Bundesregierung an AgoraEU unklar

Deutscher Bundestag - AfD verlangt Auskunft über EU-Medienförderung

AfD verlangt Auskunft über EU-Medienförderung

AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über die Medienförderung der Europäischen Union im Rahmen des Programms „AgoraEU“. In einer Kleinen Anfrage ( 21

7267 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) will sie unter anderem wissen, wie die Bundesregierung die Vereinbarkeit der Vergabekriterien des Programms mit dem Gebot der staatlichen Neutralität gegenüber Medieninhalten und dem Grundsatz der Pressefreiheit in Deutschland bewertet. Zudem möchte sie erfahren, ob Vertreter der Bundesregierung an der Konzeption und Entwicklung von „AgoraEU“ mitgewirkt haben.

Verantwortlich: Frank Bergmann (V.i.S.d.P.) Redaktion: Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Susanne Ködel (Volontärin), Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein

Herausgeber “heute im bundestag” (hib) (Interner Link)

Wochenzeitung “Das Parlament” (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

hib_Nachrichten im Mikroblogging-Dienst Mastodon (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

Kultur und Medien — Kleine Anfrage — hib 612

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Herausgeber “heute im bundestag” (hib)

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