Beirat für Menschen mit Behinderungen Cottbus Defekter Fahrstuhl in der Spree-Galerie; Zugänglichkeit beeinträchtigt

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chóśebuz Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen

1 Niederschrift der 16. Sitzung Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Ort: Jobcenter Cottbus Bahnhofstraße 10 Raum 4020 Datum 14.07.2026 Beginn 15:30 Uhr Ende 18:00 Uhr

Anwesenheitsliste

Stimmberechtigte Mitglieder: Frau Gudrun Obst (Vorsitz), Frau Brita Richter (stellv. Vorsitz), Herr Jörg Czerwenka, Herr Edgar Gruner, Frau Astrid Hanschke, Frau Francés Herrmann, Herr Gerald Kammer, Frau Jacqueline Neubert, Herr Ralf Schneider, Herr Andreas Winkler

Verwaltung: Frau Ewa Malys (Geschäftsstelle Beiräte)

Gast: Frau Ina Denda

TOP 1 Eröffnung der Sitzung Frau Obst eröffnet die Sitzung.

TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde bestätigt.

TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Frau Dr. Wendler hat ihre Mitgliedschaft im Beirat beendet, der Beirat wertschätzt ihr Engagement

Der Beirat ist beschlussfähig. TOP 4 Protokollkontrolle Das Protokoll vom 09.06.2026 wurde bestätigt.

TOP 5 Langfristige Themen

TOP 5.1 Barrierefreie öffentliche Toiletten Frau Denda hat die Ergänzungen zu barrierefreien öffentlichen Toiletten über das Kontaktformular geschickt. Beschluss: Herr Winkler und Frau Hanschke arbeiten die Änderungen in die bestehenden Listen ein.

Niederschrift öffentlicher Teil des Beirates für Menschen mit Behinderungen vom 14.07.2026 2

TOP 5.2 Inklusion und Sport Frau Herrmann berichtet: keine Rückmeldungen auf ihre Anfragen zum Netzwerk Inklusion & Sport und auch zu inklusiven Angeboten bei den Ostseesportspielen.

TOP 5.3 Medizinisches Zentrum für Erwachsene mit Behinderung Am 06.06.2026 fand ein Treffen der Arbeitsgruppe in der Medizinischen Universität Lausitz - Carl Thiem statt. → Weiterarbeit an den Themen, mögliche Realisierung des Medizinischen Zentrums für Erwachsene mit Behinderung 2028.

TOP 5.4 Barrierefreiheit im öffentlichen Raum  Mensarundgang von Frau Richter und Herrn Czerwenka → Frau Richter berichtet dazu. Die Mensa ist für stark sehbehinderte Menschen derzeit nur eingeschränkt nutzbar. Beschluss: Frau Obst wird dazu Kontakt mit dem Behindertenbeauftragten der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg aufnehmen.  Herr Winkler benennt die Probleme mit den Elektrorollern in Cottbus/Chóśebuz. Beschluss: Frau Obst wird dazu beim Ordnungsamt erneut nachfragen.

TOP 6 Aktuelle Themen

TOP 6.1 Barrierefreiheit in Kultureinrichtungen - Inklusive Kulturangebote Info Branitz: Der Beirat begrüßt das Vorhaben, einen barrierefreien Zugang ins Schloss zu den einzelnen Etagen zu schaffen.

TOP 6.2 Digitale Barrierefreiheit Herr Dr. Franzke ist der Ansprechpartner für die Internetseite der Stadtverwaltung in Bezug auf die Barrierefreiheit. Bisher sind keine Hinweise eingegangen. Gespräch mit Herrn Purps von der Überwachungsstelle digitale Barrierefreiheit des LASV zum Internetauftritt der Stadtverwaltung: → Empfehlungen, Kritiken veröffentlichen (nicht nur intern ansprechen) und ins Gespräch kommen, Beschluss: Herr Dr. Franzke informiert das Büro des Oberbürgermeisters über das Gespräch. TOP 7 Beteiligung

TOP 7.1 Spezialmarkt Winterträume Der Hinweis von Herrn Gruner zu den Behindertenparkplätzen wurde weitergeleitet.

TOP 7.2 0-Bord-Aktion Der Beirat spricht sich für eine Null-Bordsteinkanten-Absenkung aus unter der Bedingung, dass eine hundertprozentige visuelle und taktile Abgrenzung erfolgt. Begründung: Für blinde und sehbehinderte Menschen ist ein 3cm- Bord nicht eindeutig wahrnehmbar (Stockkugel zu groß). International wird diese Lösung praktiziert.

TOP 7.3 Barrierefreiheit in der Medizinische Universität Lausitz - Carl Thiem Am 9. Juli fand eine Begehung mit 7 Beiratsmitgliedern und dem Beauftragten statt. Herr Dr. Franzke hat einen Prüfbericht zur Barrierefreiheit erstellt. Beschluss: Weitere Hinweise erfolgen schriftlich durch die Beiratsmitglieder an Herrn Dr. Franzke.

Niederschrift öffentlicher Teil des Beirates für Menschen mit Behinderungen vom 14.07.2026 3 TOP 7.4 Zusammenarbeit mit Cottbusverkehr Es fand ein Gespräch mit Frau Schiemann (Mitarbeiterin Marketing und Pressesprecherin) zur Mitarbeit bei der Gestaltung der Fahrpläne sowie zu Hinweisen/Kritiken aus der Bevölkerung statt. Beschluss: Ein gemeinsames Gespräch ist voraussichtlich für September geplant.

TOP 7.5 Spielplätze für alle Der Beschluss des Spielplatzentwicklungskonzeptes ist aufgrund von Änderungsvorschlägen und Nachfragen noch nicht erfolgt. Der Beirat bittet um die Vorlage und die Änderungswünsche. Beschluss: Zuarbeit an den Beirat von der Geschäftsstelle. TOP 8 Bürgeranfragen

TOP 8.1 Defekter Fahrstuhl in der Spree-Galerie Durch den Ausfall des Fahrstuhls in der Spree-Galerie ist die Stadtverwaltung für Rollstuhlfahrer nicht erreichbar (Kontaktformular). Es fand eine Begehung des Beirates am 06.07.2026 statt. Herr Dr. Franzke hat bei dem Betreiber nachgefragt und Herrn Gohr (Stadtverwaltung) zu den Behindertenparkplätzen kontaktiert → positive Antwort von Herrn Gohr: Die Behindertenparkplätze werden verlegt.

TOP 8.2 Verschiedene Hinweise einer Bürgerin zur Barrierefreiheit in Cottbus Der Beirat hat die aufgezeigten Probleme besprochen und dazu Hinweise benannt. Viele Hinweise finden sich in den aktuellen Themen des Beirates wieder und werden bearbeitet.

TOP 9 Berichte aus den Ausschüssen, Gremien und von Veranstaltungen • Frau Obst und Herr Dr. Franzke nahmen an der Zeugnisausgabe des Berufsbildungswerks teil.  Workshop mit Auszubildenden der Arbeitsagentur zu Besonderheiten in der Beratung von Menschen mit Behinderungen: Info: Die Agentur für Arbeit führt seit 2016 regelmäßige Schulungen des gesamten Personals zu dieser Thematik durch. Beschluss: Frau Obst bittet Herrn Muthke (Arbeitsagentur) um weitere Informationen.  Einladung des Beirates zur Veranstaltung der Jusos mit Frau Maja Wallstein. → Auf Anregung von Herrn Winkler, der aufgrund fehlender Barrierefreiheit nicht teilnehmen konnte gab es ein Gespräch zwischen Frau Obst und Frau Wallstein zum Thema Ladesäulen in Cottbus/Chóśebuz. Vorschlag: Die SPD stellt eine Anfrage zu diesem Thema an die Stadtverordnetenversammlung. Der Beirat bereitet die Fragen vor. TOP 10 Informationen vom Beauftragten Herr Dr. Franzke informierte den Beirat schriftlich zu den Themen: − Assistenzhunde − Teilhabe am Arbeitsleben; Zugang zur WfbM − Medizinische Versorgung − Bürgeranliegen − Beteiligungsverfahren und Stellungnahmen − Arbeitsstatistik

Niederschrift öffentlicher Teil des Beirates für Menschen mit Behinderungen vom 14.07.2026 4 TOP 11 Informationen von der Geschäftsstelle Das Büro der Geschäftsstelle ist vom 20.07. bis zum 31.08.2026 nicht besetzt. Die Mitglieder wurden bereits per E-Mail darüber informiert.

TOP 12 Sonstiges  Beschluss der Themen für die Bau- und Verkehrsausschusssitzung am 09.09.2026: Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, O-Bord-Aktion, Barrierefreier öffentlicher Nahverkehr, Barrierefreiheit in der Medizinische Universität Lausitz - Carl Thiem, Barrierefreier Wohnraum, Ladesäulen in Cottbus/Chóśebuz.  Pflegenetzwerk Cottbus/Chóśebuz: Die Veranstaltung findet am 17.08.2026 von 13:30 bis 16:30 Uhr im Soziokulturellen Zentrum in Cottbus statt. Als Vertretung des Beirates nimmt Frau Hanschke daran teil.  Forster Textilmuseum: Workshop zur Barrierefreiheit am 25.08.2026 → Als Vertretung des Beirates nimmt Herr Gruner daran teil.

Cottbus/Chóśebuz, 28.07.2026 gez. Dr. Normen Franzke

gez. Gudrun Obst Beauftragter des Oberbürgermeisters Vorsitzende des Beirates für Menschen mit Behinderungen mit Behinderungen