ITAD fordert ersatzlose Streichung von § 17 Abs. 1a EnWG-E in Deutschland; Investitionen in Dekarbonisierung gefährdet.
Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbeh…
Streichen des § 17 Abs. 1a EnWG-Neu
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Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen
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Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. (R000996) am 28.07.2026
Beschreibung: ITAD fordert die ersatzlose Streichung von § 17 Abs. 1a EnWG-E in dem Referentenentwurf. Das Rückholen von vertraglich zugesicherten Netzanschlussleistungen ist ein Eingriff in einen Vermögenswert der jeweiligen Anlage und kann negative Auswirkungen auf Investitionen in strategische Dekarbonisierungs- und Erweiterungsprojekte nach sich ziehen.
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens Datum des Referentenentwurfs: 17.07.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle RV hierzu]
Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
EnWG 2005 [alle RV hierzu]
Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen
SG2607280008 ( PDF - 5 Seiten ) Adressatenkreis: Versendet am 22.07.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
Versendet am 22.07.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
Bundesregierung Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter
Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens Datum des Referentenentwurfs: 17.07.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle RV hierzu]
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle RV hierzu]