SPD & PIRATEN-Fraktion stellen Anfrage zur Beschilderung einer Feuerwehrzufahrt in der Wallstraße, Erfurt; Verzögerung seit 30 Monaten

Beschlussvorlage

DA 1.15 LV 1.56 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1649/26 Seite 1 von 1

Beratungsfolge Datum Behandlung

Anfragen 01.07.2026 öffentlich

Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Februar 2024 wurde auf eine mögliche Behinderung einer Feuerwehrfläche in der Wallstraße hingewiesen. Damals wurde mitgeteilt, dass die vorhandene Beschilderung für Maßnahmen der Verkehrsüberwachung nicht eindeutig sei und das Tiefbau- und Verkehrsamt gebeten wurde, eine Anpassung der Beschilderung zeitnah umzusetzen.

Nach aktuellem Stand besteht die Problematik jedoch weiterhin, wodurch eine mögliche Behinderung der Feuerwehrfläche sowie eine Beeinträchtigung der Sicherheit der Bewohner und der Einsatzmöglichkeiten von Rettungskräften besteht.

Hierzu bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Warum wurde die angekündigte Anpassung der Beschilderung bzw. die Lösung des Problems trotz der vergangenen 30 Monate bisher nicht umgesetzt?
  2. Welche konkreten Maßnahmen sind nun vorgesehen, um die Sicherheit der Bewohner und die notwendige Zufahrt für Rettungskräfte dauerhaft sicherzustellen?
  3. Bis wann ist mit einer abschließenden Lösung der Situation in der Wallstraße zu rechnen?

Anlagenverzeichnis

23.07.2026, gez. i. A. xxxx

Datum, Unterschrift

Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Frenzel

Titel der Drucksache: Beschilderung einer Feuerwehrzufahrt bzw. Feuerwehrstellfläche in der Wallstraße

Drucksache 1649/26

öffentlich