Stadtverwaltung Erfurt bewertet illegale Müllentsorgung an frei zugänglichen Seen in Erfurt; Wöchentliche Entsorgung und tägliche Kontrollen

61 Drucksachen Anfragen

LV 1.61 07.24 © Stadt Erfurt Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt

Seite 1 von 2 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

  1. Wie bewertet die Stadtverwaltung die aktuelle Müll- und Entsorgungs- problematik an den frei zugänglichen Erfurter Seen und in welcher Fre- quenz finden dort derzeit Reinigungs- und Kontrollmaßnahmen statt?

Mit Blick auf die letzten Jahre hat die illegale Müllentsorgung an den Erfurter Seen wieder zugenommen. Die Stadtverwaltung Erfurt arbeitet in diesem The- menbereich eng mit der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Erfurter Seen zusammen, die neben dem Garten- und Friedhofsamt für die Land- schaftspflege an der Seenlandschaft zuständig sind. Als externer Dienstleister fungiert hierbei die GJS (Gemeinnützige Gesellschaft für Jugend - und Sozial- arbeit) aus Weißensee. Mithilfe von geförderten Arbeitskräften erfolgt wö- chentlich jeden Montag und Donnerstag die Entsorgung von illegal abgelager- ten Abfall. Kontrollfahrten finden werktags täglich statt. Dies betrifft jedoch nur die öffentlich zugänglichen Bereiche. Größtenteils befinden sich die stark frequentierten Uferbereiche und Rundwege im Eigentum der ansässigen Kies- unternehmen oder deren Pächter (z. B. Angelvereine), die für die Pflege und Instandhaltung der betroffenen Bereiche zuständig sind.

  1. Ist die Stadtverwaltung bereit zu prüfen, an den Hauptzugangswegen die- ser stark frequentierten Seen kurzfristig Müllsackspender (analog zum Prinzip der Hundekotbeutelspender) aufzustellen, um den Badegästen die eigenverantwortliche Müllmitnahme zu erleichtern?

Der dargestellte Vorschlag war bereits Gegenstand früherer Abstimmungen zwischen der Stadtverwaltung im Rahmen der KAG Erfurter Seen, den Ortsteil- bürgermeistern, den ansässigen Kiesunternehmen sowie weiteren Partnern. Der Austausch wird fortgesetzt, um gemeinsam passende Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Darunter fallen u. a. die Schaffung weiterer Entsorgungsmög- lichkeiten. Es ist jedoch anzumerken, dass die betreffenden Flächen sich größ- Der Oberbürgermeister Landeshauptstadt Erfurt . Der Oberbürgermeister . 99111 Erfurt Fraktion SPD und PIRATEN Herr Frenzel Fischmarkt 1 99084 Erfurt Drucksache 1606/26; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Maßnahmen gegen die zu- nehmende Vermüllung an frei zugänglichen Erfurter Seen; öffentlich Sehr geehrter Herr Frenzel, Erfurt,

Seite 2 von 2 tenteils im Privatbesitz befinden. Durch die Bereitstellung von Müllsackspendern wird der Ein- druck einer zulässigen und uneingeschränkten Nutzung der Flächen durch Besuchende vermit- telt, was zu einer verstärkten Inanspruchnahme führen kann. Mit Ausnahme der öffentlichen Be- reiche am Stotternheimer See und Alperstedter See befinden sich die Gebiete im Bergrecht und sind nicht öffentlich zugänglich. Offizielle Bademöglichkeiten bestehen daher nicht.

  1. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, ergänzend dazu an ausgewählten Hotspots die- ser Seen robuste und wildtiersichere Müllcontainer aufzustellen, um das Aufreißen von Müll- säcken und die daraus resultierende Verteilung des Abfalls in der Natur zu verhindern?

Die Frage wurde größtenteils unter Punkt 2 beantwortet. Ergänzend kann hierzu noch der Hin- weis gegeben werden, dass die KAG Erfurter Seen unter Berücksichtigung der zeitlichen und per- sonellen Ressourcen mittelfristig an einem Müllbewirtschaftungs- und Entsorgungskonzept ar- beitet. Dies stellt ein kooperatives und intelligentes System dar, das öffentliche Entsorgungsan- lagen an Nutzungshotspots wie Parkplätzen vorsieht, Flächeneigentümer und Pächter miteinbe- zieht und auch Maßnahmen der Prävention und Aufklärung wie das Verteilen von Müllbeuteln, Hinweisschilder o. Ä. beispielsweise gemeinsam mit Naturschutzverbänden mitdenkt.

Mit freundlichen Grüßen

A. Horn