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title: "Zentrum für Digitalrechte und Demokratie schlägt Förderkonzept für souveräne Plattformen in Deutschland vor; Bund schafft festen Haushaltstitel und Zuständigkeit"
sdDatePublished: "2026-07-30T20:22:00Z"
source: "https://www.lobbyregister.bundestag.de/media/49/70/822709/Lobbyregister-Regelungsvorhaben-Detailansicht-RV0023517-2026-07-30_10-09-05.pdf"
topics:
  - name: "social media"
    identifier: "medtop:20001182"
  - name: "government"
    identifier: "medtop:20000593"
locations:
  - "Germany"
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Zentrum für Digitalrechte und Demokratie schlägt Förderkonzept für souveräne Plattformen in Deutschland vor; Bund schafft festen Haushaltstitel und Zuständigkeit

Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0023517 30.07.2026 10:09:05

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        R007920/RV0023517 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 30.07.2026 um 10:09 Uhr

Lobbyregister
für die Interessenvertretung gegenüber dem
Deutschen Bundestag und der Bundesregierung
Detailansicht des Regelungsvorhabens
Förderung von freien, dezentralen und souveränen
Plattformen
Aktuell seit 30.07.2026 10:09:05
Angegeben von:
am 31.03.2026

Zentrum für Digitalrechte und Demokratie (R007920)
Beschreibung:
Eine Alternative zu Big-Tech-Plattformen existiert bereits: das Fediverse. Ein Netz aus freien,
dezentralen Plattformen, die auf offenen Standards und quelloffenem Code basieren. Darum
schlagen wir ein konkretes Förderkonzept vor: Ein strukturiertes Innovations-Förder-Programm,
das Bund und Länder befähigt, gezielt Strukturen für eine souveräne digitale Öffentlichkeit
aufzubauen. Um vom Analysieren und Konzipieren schnell ins Handeln zu kommen, sollte der
Bund ein Förderprogramm mit festem Haushaltstitel und klarer Zuständigkeit aufstellen.
Betroffene Interessenbereiche (6)

Cybersicherheit [alle RV hierzu]

Datenschutz und Informationssicherheit [alle RV hierzu]

Digitalisierung [alle RV hierzu]

Industriepolitik [alle RV hierzu]

Internetpolitik [alle RV hierzu]

Meinungs- und Pressefreiheit [alle RV hierzu]
Betroffene Bundesgesetze (3)

DDG [alle RV hierzu]

SPRINDFG [alle RV hierzu]

HG 2026 [alle RV hierzu]

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        R007920/RV0023517 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 30.07.2026 um 10:09 Uhr
1.
Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)
(
)

SG2511250015 PDF - 6 Seiten
Adressatenkreis:
Versendet am 29.09.2025 an:
Bundestag
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
Bundesregierung
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS)
[alle SG dorthin]