WG Freiheit kündigt an, fünf Begegnungsstätten in Silberhöhe zu öffnen; Öffnung stärkt Integration im Stadtteil Silberhöhe

Niederschrift

Stadt Halle (Saale)

02.09.2015

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11.08.2015 Büro des Oberbürgermeisters

Festlegungen der Beigeordnetenkonferenz vom 11.08.2015

Ort: Stadthaus, Wappensaal Zeit: 10:00 Uhr – 12:05 Uhr

Teilnehmer: Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand Herr Bürgermeister Geier Herr Stäglin, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt Herr Kogge, Beigeordneter für Bildung und Soziales Frau Ernst, Leiterin des Büros des Oberbürgermeisters Herr Paulsen, Referent für Grundsatzfragen Frau Wildgrube, Referentin für Ordnung und Sicherheit Frau Dr. Wohlfeld, Referentin im Geschäftsbereich für Kultur und Sport Frau Dr. Sachse, Leiterin des Dienstleistungszentrums Wirtschaft und Wissenschaft Frau Ruhl-Herpertz, Leiterin des Fachbereiches Umwelt Frau Reinhardt, Leiterin des Dienstleistungszentrums Bürgerengagement Frau Schneutzer, Beauftragte für Migration und Integration Herr Rochau, strategische Steuerungsunterstützung Herr Bock, Pressesprecher Frau Hoßbach, Controllerin im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters Frau Simon, Controllerin im Geschäftsbereich Bildung und Soziales Frau Preiß, Personalrat

Gäste: Frau Noll, Geschäftsführerin des TGZ Halle Frau Haupt, Forum Silberhöhe Herr Keindorf, Forum Silberhöhe Herr Neumann, Forum Silberhöhe Herr Voß, Geschäftsführer Stadtmarketing Halle

  1. Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. 2. Feststellung der Tagesordnung Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung. 3. Beschlussvorlagen Es liegen keine Beschlussvorlagen vor. 4. 4.1 Mitteilungen Waldstadt Silberhöhe – Entwicklungsideen des Forums Silberhöhe Herr Neumann, Sprecher des Forums Silberhöhe, stellt das Forum Silberhöhe und den Entwurf eines Konzeptes für den Stadtteil Silberhöhe vor. Die Inhalte sind der Präsentation zu entnehmen, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.

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Als Schwerpunkte für die Entwicklung benennt er folgende konkreten Projekte:

die Freiflächengestaltung am Anhalter Platz im Programm Stadtumbau (Tunnelgestaltung);

die Stärkung des Begegnungszentrums Schöpfkelle;

die Einrichtung einer Bootsanlegestelle und eines Sandstrandes in der Elsteraue. Herr Stäglin, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt, stellt die bereits erfolgreich durchgeführten Maßnahmen im Rahmen der Förderung „Wohnumfeld“ und „Soziale Stadt“ sowie die Entwicklungsschritte zur „Waldstadt Silberhöhe“ vor. Er geht zudem auf die Erstellung eines neuen Handlungskonzeptes zur Fortführung des Programms „Soziale Stadt“ sowie die Einbindung der Silberhöhe in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept ISEK 2025 ein. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Zur Einhaltung der Schulpflicht von Kindern aus Familien mit Migrationshintergrund, insbesondere aus Rumänien, verweist Herr Beigeordneter Kogge auf die eingerichtete sozialpädagogische Betreuung im Kinderschutzbund, da hier vor allem durch Überzeugungsarbeit (Bildung als Chance) Erfolge erzielt werden können.

Frau Schneutzer, Beauftragte für Migration und Integration, plädiert im Einklang mit dem Forum Silberhöhe für eine breit verankerte Integrationsarbeit, die alle Einwohnerinnen und Einwohner im Stadtteil Silberhöhe und in der Stadt Halle (Saale) einbezieht. Dabei müssen insbesondere bestehende Strukturen gestärkt werden. Herr Neumann kündigt an, dass die WG Freiheit ihre fünf Begegnungsstätten für die Öffentlichkeit öffnen wird und sich damit auch dem Thema Integration stellen wird.

Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand berichtet, dass sich zahlreiche Sportvereine bei der Stadt gemeldet und ihre Unterstützung bei der Integrationsarbeit angeboten haben.

Optimierung der Grünflächenpflege – aktueller Stand

Herr Stäglin, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt, stellt den Sachstand zum Pflegekonzept der städtischen Grünflächen vor. Die Inhalte sind der Präsentation zu entnehmen, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist. Eine Organisationsuntersuchung durch den Fachbereich Verwaltungsmanagement hat stattgefunden. Dabei wurden derzeit keine Optimierungspotentiale festgestellt. Nach der Erstellung des Grünflächenpflegekonzeptes wird der Bereich erneut betrachtet.

Termin: Dezember 2015 Verantwortlich: Herr Stäglin

Projektplan der Stadt Halle (Saale) für das Jahr 2015 – aktueller Stand Herr Kogge, Beigeordneter für Bildung und Soziales, berichtet zum aktuellen Stand des Projektplans 2015 in seinem Geschäftsbereich. Die Projekte befinden sich in der B b i d Z i l i d i h l

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5.1 Termine Aktuelle Projekte der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH

Herr Voß, Geschäftsführer Stadtmarketing Halle, berichtet zur Arbeit der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH. Er stellt insbesondere das Konzept des „Business Improvement Districts“ vor.

Frau Ernst, Leiterin des Büros des Oberbürgermeisters, weist darauf hin, dass genau diese Leistungen im Rahmen der Bestandspflege durch das Dienstleistungszentrum Wirtschaft und Wissenschaft bereits erbracht werden. Sie bittet darum, Team und Aufgaben in einer der nächsten Beigeordnetenkonferenzen vorzustellen.

Termin: September 2015 Verantwortlich: Frau Dr. Sachse 6. Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. 7. Vormerkungen

Es liegen keine Vormerkungen vor.

Gez. Oliver Paulsen