Stadtrat Halle (Saale) Bebauungsplan Nr. 104 Fuchsbergstraße; Abstimmungsergebnis: 47 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung

Stadtrat Halle (Saale) Bebauungsplan Nr. 104 Fuchsbergstraße; Abstimmungsergebnis: 47 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung

SessionNet | Stadtrat 27.08.2003

zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Stadtrat 27.08.2003 Zeit: 14:05-20:25 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: Einwohnerfragestunde Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2 Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 3 Genehmigung der Niederschrift Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5 Vorlagen 5.1 Niederlegung eines Mandates und Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers III

03575 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.2 Änderung der Entwicklungsziele der Entwicklungssatzung Halle, Heide-Süd III

03154 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.2.1 Antrag der HAL-Fraktion - zur Entwicklungssatzung Halle, Heide Süd III

03324 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Beschluss: erledigt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.3 Baubeschluss Erschließungsmaßnahme Industrie- und Gewerbepark Ammendorf III

03459 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 177 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.4 Neuregelung für Betrieb und Instandhaltung aller im Eigentum der Stadt Halle befindlichen Straßenbeleuchtung III

03385 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.5 Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für das Projekt Phänomena und Vorschläge zum weiteren Vorgehen III

03279 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.6 Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 3 Sonderbaufläche Hafen in Halle-Trotha III

02906 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 111 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.7 Bebauungsplan Nr. 104 Fuchsbergstraße

02961 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 60 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.8 Bebauungsplan Nr. 104 Fuchsbergstraße

02962 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltungen: 1 5.9 Bebauungsplan Nr. 121, Dölau, Wohngebiet Kirchweg - Aufstellungsbeschluss - Offenlagebeschluss III

03214 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.10 Bebauungsplan Nr. 127 Wohnbebauung an der Frohen Zukunft -Aufstellungsbeschluss - Offenlagebeschluss III

03207 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.11 Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) lfd. Nr. 15 “Sonderbauflächen an der Merseburger Straße” III

03191 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.12 Veränderte Eintritts- bzw. Abonnementpreise Philharmonisches Staatsorchester ab Spielzeit 2003

03280 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 53 KB Beschlussvorlage 34 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.13 Europäisches Jahr der Menschen mit Behinderungen 2003 (EJMB) III

03255 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 1. Versuch 59 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.14 Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts zur Gewährleistung des Beteiligungsmanagements für die Stadt Halle (Saale). III

03362 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 51 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.15 Feststellung Jahresabschluss 2002 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH III

03464 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.16 Aufhebung des Beschluss des Stadtrates der Stadt Halle (Saale), Beschluss-Nr. III

03547 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5.17 Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung III

03592 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 6 Wiedervorlage Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 6.1 Antrag der CDU-Fraktion - betreffend das Verfahren Lease In - Lease Out - Vorlagen-Nr: III

02862 Beschluss: zurückgestellt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 6.2 Antrag der PDS-Fraktion - zum umlagefinanzierten Straßenpersonennahverkehr (UFN) III

02858 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 27 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 6.3 Antrag der SPD-Fraktion - Diskussion um den Landesverkehrswegeplan beeinflussen III

03249 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 6.4 Antrag der HAL Fraktion - zum Projekt " Unternehmer akquirieren Unternehmer" III

03414 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 36 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.1 Antrag auf Abberufung des Beigeordneten für Planen, Bauen und Verkehr III

03566 Beschluss: vertagt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.2 Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen III

03495 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.3 Antrag der PDS-Fraktion zur Gestaltung der Peißnitzinsel III

03518 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.4 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des Sportausschusses III

03526 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.5 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Beschäftigung und Liegenschaften III

03531 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.6 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses und Neubesetzung des Ausschussvorsitzenden III

03535 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.7 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung im Polizeibeirat III

03536 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.8 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des sachkundigen Einwohners im Sozial- und Gesundheitsausschuss III

03539 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.9 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des sachkundigen Einwohners im Kulturausschuss III

03540 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 8 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.10 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtrat der Stadtwerke Halle GmbH III

03542 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.11 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau III

03543 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.12 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Stadtwirtschaft GmbH Halle III

03544 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.13 Antrag der CDU-Fraktion - Verkauf der städtischen Liegenschaft “Schorre” III

03558 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Befangen: 1 7.14 Antrag der CDU-Fraktion zum Thema - Sportplatz Seeben - III

03564 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.15 Antrag der FDP-Fraktion - Bewerbung von Halle als “Stadt der Wissenschaft” III

03574 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB Beschluss: erledigt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.16 Antrag der HAL-Fraktion - Vorschlag zur Bestellung eines Mitgliedes für den Beirat der Stadtwirtschaft GmbH Halle III

03579 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.17 Antrag des Stadtrates Peter Jeschke, HAL-NEUES FORUM - zum Bürgerservice III

03581 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.18 Antrag der SPD-Fraktion - Wahl eines Vertreters in den Verwaltungsrat der Stadt- und Saalkreissparkasse III

03496 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 6, Enthaltungen: 0 7.19 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses III

03523 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 14, Enthaltungen: 1 7.20 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung in der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft III

03538 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7.21 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Wahl eines Vertreters in den Verwaltungsrat der Stadt- und Saalkreissparkasse Halle III

03545 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 14 8 Anfragen von Stadträten 8.1 entfällt 8.2 Anfrage des Stadtrates Prof. Dr. Siegfried Kiel, PDS, zur aktuellen Lehrstellensituation in der Stadt Halle III

03519 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 8.3 Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, PDS, zu Auswirkungen des Beschlusses des EUGH vom 24.07.2003 auf den ÖPNV der Stadt Halle (Saale) III

03548 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 8.4 Anfrage des Stadtrates Thomas Godenrath, CDU - Reinigung Spielplätze III

03553 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 8.5 Anfrage des Stadtrates Thomas Godenrath, CDU - Entlastung Verwaltungshaushalt III

03556 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 8.6 Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner, CDU - Baudenkmäler in der Stadt Halle (Saale) III

03557 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 8.7 Anfrage des Stadtrates Werner Misch, CDU, zu einer Veränderung des Standplatzes für Wertstoffcontainer im Bereich Pfingstanger III

03559 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 8.8 Anfrage der Stadträting Dr. Annegret Bergner, CDU, betreffend die Gemeindefinanzreform III

03572 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 8