Stadt Halle (Saale) Umsetzung des Projekts Stolpersteine; ab 2003
00011680
Pressemitteilung Am Dienstag, den 19.08.2003 findet um 16:30 Uhr im Stadthaus, Wappensaal eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und städtische Beteiligungsverwaltung statt Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2003 4 Feststellung Jahresabschluss 2002 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH 5 Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts zur Gewährleistung des Beteiligungsmanagements für die Stadt Halle (Saale). 6 Bereitstellung eines Kostenrahmens für die Vorbereitung und Organisation des Stadtjubiläums im Jahr 2006 7 Veränderte Eintritts- bzw. Abonnementpreise Philharmonisches Staatsorchester ab Spielzeit 2003/2004 8 Umsetzung des Projekts “Stolpersteine” in der Stadt Halle (Saale) ab 2003 9 Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für das Projekt Phänomena und Vorschläge zum weiteren Vorgehen 10 Baubeschluss Erschließungsmaßnahme Industrie- und Gewerbepark Ammendorf 11 Antrag auf Genehmigung von Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2003 12 Antrag auf eine außerplanmäßige Ausgabe 13 Neuregelung für Betrieb und Instandhaltung aller im Eigentum der Stadt Halle befindlichen Straßenbeleuchtung 14 Haushalt 2003 14.1 Haushaltsbewirtschaftung 2003 14.2 Grundsatzbeschlüsse zur Haushaltskonsolidierung 15 Anträge von Fraktionen und Stadträten 15.1 Antrag der CDU-Fraktion betreffend das Verfahren Lease In - Lease Out 15.2 Antrag der SPD-Fraktion - Beteiligungsmanagement der Stadt Halle (Saale)
16 Anfragen von Stadträten 17 Beantwortung von Anfragen 18 Anregungen 19 Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil 1 Feststellung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschriften vom 17.06. und 08.07.2003 3 Abschluss von Vereinbarungen mit Trägern von Projekten der sozialen Arbeit 4 Antrag auf befristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung 5 Vergleich bezüglich des Grundstückes Gr. Steinstraße 69 6 Vertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und dem Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbH Halle 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten 8 Anfragen von Stadträten 9 Beantwortung von Anfragen 10 Anregungen 11 Mitteilungen
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Armin Voß Ingrid Häußler Vorsitzender Oberbürgermeisterin