Ausschuss Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften, Halle (Saale) Nachtrag 2009 abgelehnt; Abstimmung: 2 Ja, 5 Nein, 4 Enthaltungen
SessionNet | Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 18.08.2009
zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 18.08.2009 Zeit: 16:30-19:40 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 3 Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 19. und 27. 05. sowie 18. 06.2009 Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 4 Beschlussvorlagen 4.1 Wahl des
in des Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1 4.2 Bestellung einer Protokollführerin sowie eines stellvertretenden Protokollführers V
08095 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 4.3 Jahresabschluss des Psychiatrischen Krankenhauses Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2008 IV
08040 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB PKH - 2009.06.30. - Anlage 1 - Feststellungsvermerk des RPA 25 1003 KB PKH - 2009.06.30. - Anlage 4 - Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung 18 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 4.4 Zwischenabschluss zum 31.12.2008 Kulturinsel Halle IV
08050 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Kopfbogen Prüfbericht nt (3) 5 KB Prüfbericht RPA_Ki 17 KB JA31 12 08EB KI (2) 37 KB Kulturinsel JA 2008 KF 2 MB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 4.5 Zwischenabschluss zum 31.12.2008 für den Zeitraum vom 01. August bis 31. Dezember 2008 für das Thalia Theater
Kinder- und Jugendtheater Halle IV
08052 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB JA31 12 08TT_BMA 37 KB Kopfbogen Rumpfwirtschaftsjahr 08x 41 KB Prüfbericht Rumpfwirtschaftsjahr Dez 08 _2_x 31 KB Thalia Theater JA 2008 KF 2 MB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 4.6 Nachtragssatzung, Nachtragshaushaltsplan 2009 und Haushaltskonsolidierungskonzept V
08103 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Entwurf Nachtrag 2009 1 MB Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 4 4.7 Anträge auf Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Vorhaben Hafenbahntrasse und Sicherung des Saalhornmagazins im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2009 V
08106 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 4.8 Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen sowie Veranstaltungen anderer Art V
08105 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 4.9 Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Mittel aus Zuwendungsverträgen an ausgewählte Einrichtungen der Stadt Halle (Saale) in den Jahren 2003 - 2007 (Verbund Opernhaus
Staatskapelle); hier: Stellungnahme der Verwaltung IV
08029 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 5 Anträge von Fraktionen und Stadträten 6 schriftliche Anfragen von Stadträten 7 Mitteilungen 7.1 Stand der Umsetzung des Konjunkturprogramms II 8 mündliche Anfragen 9 Anregungen Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr 1 Feststellung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 19. und 27. 05. sowie 18. 06.2009 3 Beschlussvorlagen 3.1 Steuerangelegenheiten 3.2 Steuerangelegenheiten 4 01.
09 Beteiligungs-Report über städtische Beteiligungen 5 Anträge von Fraktionen und Stadträten 6 schriftliche Anfragen von Stadträten 7 Mitteilungen 8 mündliche Anfragen 9 Anregungen