Stadtrat beschließt Fertigstellung der Komplettmodernisierung des Georg-Cantor-Gymnasiums, Torstraße 13, Halle; unter Vorbehalt des Bewilligungsbescheides des Landesverwaltungsamtes.

00033235

Stadt Halle (Saale)

24.04.2008

N i e d e r s c h r i f t

der 23. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL und HOAI am 04.08.2005 öffentlich

Ort:

Ratshof, Marktplatz 1, Zimmer 107

Zeit:

17:00 Uhr bis 17:45 Uhr

Anwesenheit: siehe Teilnehmerverzeichnis Anwesend sind:

Herr Milad El-Khalil CDU Vertreter für Herrn Töpper Herr Joachim Geuther CDU

Herr Frank Sänger CDU

Frau Frigga Schlüter-Gerboth PDS

Frau Heidrun Tannenberg PDS

Herr Johannes Krause SPD

Herr Joachim Knauerhase WIR. FÜR HALLE. Anwesenheit ab 17.03 Uhr Frau Dr. Eva Mahn MitBürger Anwesenheit ab 17.05 Uhr Herr Heinz Maluch GRAUE

Frau Antje Prautzsch Verw

Frau Sieglinde Voigt-Kremal Verw

Frau Marion Bauhardt Verw Vertreterin für Frau Hesse

Entschuldigt fehlen:

Herrn Gernot Töpper CDU

Herr Uwe Heft PDS

Herr Gottfried Koehn SPD

Frau Sabine Wolff NEUES FORUM

Frau Martina Hesse Verw

Herr Dr. Thomas Pohlack BG

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift vom 21. 07. 2005

Vorlagen

4.1. Baubeschluss Georg-Cantor-Gymnasium, Torstraße 13 Fertigstellung der Komplettmodernisierung Vorlage: IV/2005/05052

Anträge von Fraktionen und Stadträten

Anfragen von Stadträten

Beantwortung von Anfragen

Anregungen

Mitteilungen

zu 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Wortprotokoll:

Herr Krause eröffnet die Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit und die ordnungsgemäße Einladung fest.

Als Gast begrüßt Herr Krause Frau Schenk.

zu 2 Feststellung der Tagesordnung

Wortprotokoll:

Der Tagesordnung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung:

einstimmig z u g e s t i m m t

Beschluss:

Der Tagesordnung wird zugestimmt.

zu 3 Genehmigung der Niederschrift vom 21. 07. 2005

Wortprotokoll:

Der Niederschrift vom 21. 07. 2005 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung:

einstimmig z u g e s t i m m t

Beschluss:

Der Niederschrift vom 21. 07. 2005 wird zugestimmt.

zu 4 Vorlagen

zu 4.1 Baubeschluss Georg-Cantor-Gymnasium, Torstraße 13 Fertigstellung der Komplettmodernisierung Vorlage: IV/2005/05052

Wortprotokoll:

Ab 17.03 Uhr nimmt Herr Knauerhase an der Beratung teil.

Die Vorlage vertreten Frau Müller, Fachbereich Schule, Sport und Bäder und Herr Nagel vom EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagement.

Auf die Anfrage von Herrn Maluch nach der Sicherstellung der Finanzierung, erläutert Frau Müller, dass das Kultusministerium eine zügige Bearbeitung zusagte. Es wird noch in diesem Monat mit einem Zuwendungsbescheid gerechnet.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung:

einstimmig z u g e s t i m m t

Beschluss:

Der Vergabeausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgenden Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage der Fördermittelzusage vom Juni 2004, dass die Komplettmodernisierung des Gymnasiums fertig gestellt wird.
Die Realisierung steht unter dem Vorbehalt des Bewilligungsbescheides des Landesverwaltungsamtes.

zu 5 Anträge von Fraktionen und Stadträten

Wortprotokoll:

Es liegen keine Anträge vor.

zu 6 Anfragen von Stadträten

Wortprotokoll:

Herr El-Khalil erkundigt sich nach der Form des Ausschusses in Bezug auf die Abhandlung der Tagesordnungspunkte „Anfragen von Stadträten“ und „Beantwortung von Anfragen“.

Der Vorsitzende, Herr Krause, erklärt, dass unter dem Punkt „Anfragen von Stadträten“ diese gestellt werden und im Tagesordnungspunkt „Beantwortung von Anfragen“ werden dann die Stadträte über das Vorliegen der schriftlichen Antworten aus der vorangegangenen Sitzung informiert, welche dann als Anlage an das Protokoll beigefügt werden.

zu 7 Beantwortung von Anfragen

Wortprotokoll:

keine

zu 8 Anregungen

Wortprotokoll:

keine

zu 9 Mitteilungen

Wortprotokoll:

keine

Für die Richtigkeit: Datum:

Johannes Krause

S. Voigt-Kremal Vorsitzender des

Protokollführerin Ausschusses