--- title: "Stadtrat Halle (Saale) – Haushaltssatzung 2005; Budgetvorlage zurückgezogen" sdDatePublished: "2026-07-31T22:51:00Z" source: "https://buergerinfo.halle.de/to0040.asp?__ksinr=10804" topics: - name: "local government policy" identifier: "medtop:20001265" - name: "government budget" identifier: "medtop:20000607" - name: "public officials" identifier: "medtop:20000596" - name: "construction and property" identifier: "medtop:20000235" - name: "education policy" identifier: "medtop:20001338" locations: - "Halle (Saale)" - "Sachsen-Anhalt" --- Stadtrat Halle (Saale) – Haushaltssatzung 2005; Budgetvorlage zurückgezogen SessionNet | Stadtrat 31.08.2005 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Stadtrat 31.08.2005 Zeit: 14:05-17:05 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: Beginn 14:05 Uhr Einwohnerfragestunde Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB Einwohnerfrage Herr Gobsch zum Bürgerhaushalt Einwohnerfrage Herr Gobsch zum Instrument Bürgergutachten Einwohnerfrage Herr Gobsch zur Abfindung für unbekannten Mitbewerber bei der Baudezernetenwahl Einwohnerfrage Frau Noffke zu Sanierungsarbeiten in der Seebener Straße Einwohnerfrage Herr Weibchen zum ungeplanten Abriss in Halle-Neustadt Einwohnerfrage Herr Riemer zum Thema Stadionneubau Einwohnerfrage Herr Andreas zu den Bauarbeiten auf dem Markt 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB 2 Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 28 KB 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2005 sowie der Sondersitzung vom 14.06.05 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 28 KB 4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 29.06.2005 gefassten Beschlüsse Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB 5 Vorlagen Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003 IV 05174 Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 33 KB 5.1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung IV 05015 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 36 KB Abstimmung: Ja: 38 5.2 Wahltag für den n des Geschäftsbereiches I, Zentraler Service IV 05134 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 29 KB 5.3 Beschlussvorlage zur Änderung der Satzung der Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle an der Saale IV 05116 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Anlage 1 – Geänderte Satzung der Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle an der Saale 29 KB Anlage 2 – Schreiben der Stiftungsaufsicht 38 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 33 KB Abstimmung: Ja: 38 5.4 Bestellung neuer Mitglieder in den Stiftungsrat der Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle IV 05079 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 31 KB 5.5 Marktordnung der Stadt Halle (Saale) IV 04832 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB Marktordnung aktuell 72 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 27 KB 5.6 Antrag auf eine Mehrausgabe für die Sanierung des Druckereigebäudes im Haushaltsjahr 2005 während der vorläufigen Haushaltsführung IV 05098 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 31 KB 5.7 Vergabe von drei Straßennamen IV 05076 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 39 KB 5.8 Einziehung des Parkplatzes zwischen Ludwig-Bethcke-Straße und Hanoier Straße IV 05115 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 28 KB 5.9 Baubeschluss Georg-Cantor-Gymnasium, Torstraße 13 Fertigstellung der Komplettmodernisierung IV 05052 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 30 KB 5.10 Überarbeitung und Ergänzung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt (Saale) für das Jahr 2005 IV 05196 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 28 KB 5.11 Wahl des Kreisjägermeisters und der Mitglieder des Jagdbeirates der Stadt Halle (Saale) IV 05010 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 29 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 28 KB 5.12 Wahl zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Halle (Saale) hier: Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes IV 05097 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 28 KB 6 Wiedervorlage Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB 7.1 Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN - MitBürger zur Umbesetzung von Ausschüssen IV 05143 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 28 KB 7.2 Antrag des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN - zur Bewerbung um die Landesgartenschau 2010 IV 05146 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 26 KB 7.3 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Anpassung der Namen von HAVAG-Haltestellen an tatsächliche Fahrtziele IV 05157 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 36 KB 7.4 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Prüfung des kostenfreien Parkens in der halleschen Innenstadt an Samstagen zur weiteren Belebung des Einkaufsgeschehens IV 05158 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 26 KB 7.5 Antrag des Stadtrates Thomas Godenrath - CDU - Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Thüringer Straße IV 05159 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: erledigt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 33 KB 8 Anfragen von Stadträten Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB 8.1 Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner - CDU - betreffend den Standortvergleich zur Fusion der Grundschulen "Lilienschule" und "Am Gimritzer Damm" IV 05039 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Anlage zur Beantwortung 23 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 82 KB 8.2 Anfrage des Stadtrates Uwe Heft - PDS - Aktionsplan "Feinstaub" IV 05029 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 67 KB Anfrage des Stadtrates Uwe Heft - PDS - zur Begrenzung der Feinstaubbelastung IV 04902 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 42 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 96 KB 8.3 Anfrage der Stadträte Wolff Schuh - NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zum Thema Netzwerkressourcen IV 05108 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 52 KB 8.4 Anfrage der Stadträte Wolff Schuh- NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zum Problem Eisdiele auf der Marktbaustelle IV 05109 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 50 KB 8.5 Anfrage des Stadtrates Thomas Felke - SPD - zu Problemen beim Abschluss von Pachtverträgen mit Sportvereinen IV 05091 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB 8.6 Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting - BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN - zu den finanziellen Auswirkungen des Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetzes IV 05147 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 52 KB 8.7 Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Sponsoring von Unternehmen mit kommunaler Beteiligung IV 05153 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 51 KB 8.8 Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Anschaffung von Halle-Flaggen IV 05163 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 52 KB 8.9 Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Rechtsstatus von Beschlüssen von beschließenden Ausschüssen IV 05164 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB 8.10 Anfrage des Stadtrates Thomas Godenrath - CDU - zur Umsetzung des § 22 der Gemeindehaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt IV 05160 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 54 KB 8.11 Anfrage des Stadtrates Werner Misch - CDU - zum geplanten Stadionneubau IV 05152 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 50 KB 8.12 Anfrage des Stadtrates Werner Misch - CDU - zur Vergabe von 1-€-Jobs im Bereich der Bekämpfung von Graffitischmierereien IV 05162 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 66 KB 8.13 Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner - CDU - zu Schulabgängern ohne Schulabschluss IV 05166 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 33 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 96 KB 8.14 Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner - CDU - zur Volkshochschule IV 05168 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 68 KB 8.15 Anfrage der Stadträtin Isa Weiß - CDU - zum städtischen Zuschuss Café Hanseringgarage IV 05154 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 66 KB 8.16 Anfrage der Stadträte Uwe Heft und Hendrik Lange - PDS - zum Fußgängerüberweg Universitätsring IV 05149 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 46 KB 8.17 Anfrage des Stadtrates Uwe Heft - PDS - zur Fassade "Alter" Kaufhof IV 05156 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB 8.18 Anfrage der Stadträtin Ute Haupt - PDS - zur Sanierung des Kinder- und Jugendhauses "Blauer Elefant" IV 05161 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB 9 Mündliche Anfragen von Stadträten Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB 9.1 Anfrage Frau Wolf zur Schließung von der Begegnungsstätte "Sonnenblume" und weitere Kita´s 9.2 Anfrage Herr Prof. Ehrler zur Pflasterung des Marktplatzes 9.3 Anfrage Herr Scholze zur Nachnutzung des Geländes im Bereich der Bundeswehrkaserne in Lettin 9.4 Anfrage Herr Prof. Schuh zur orgnaisatorischen Untersuchung der Strukturen der Verwaltung 9.5 Anfrage Herr Kupke betreffend dem Bahnhofsvorplatz 10 Mitteilungen Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB 10.1 Alt sein in Halle - Schwerpunkte und Maßnahmen der Stadt Halle (Saale) zur Seniorenpolitik IV 04310 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 97 KB Anlage 1 - Lebensbaum 1992 25 KB Anlage 10 - Begegnungsstätten und Treffs für Senioren 15 KB Anlage 11 bis 13 - Pflegeplätz