Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben Sitzung Stadthaus, Kleiner Saal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale); Lieferung von 25 Defibrillatoren für Rettungsdienst

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Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit laden wir Sie zur

öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben am Dienstag, 30.08.2022, um 17:00 Uhr, im Stadthaus, Kleiner Saal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale)

herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Sven Thomas

Dr. Judith Marquardt Ausschussvorsitzender

Beigeordnete

22.08.2022

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E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e Zugelassen sind vorrangig Fragen, die die Tagesordnung betreffen und Fragen von kommunalem Interesse.

Die Einwohnerfragestunde findet außerhalb der Tagesordnung des Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben statt und beginnt 17:00 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit der Tagesordnung wird früher begonnen, falls der Zeitraum einer Stunde nicht ausgeschöpft wird.

Die Einwohnerinnen und Einwohner werden gebeten, ihre Fragestellung unter Angabe des Namens und der Anschrift zu Beginn und während der Einwohnerfragestunde bei dem Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften einzureichen. Das Team Ratsangelegenheiten hält zu diesem Zweck Formulare bereit.

Einwohnerfragestunde

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.07.2022 4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 5. Beschlussvorlagen 6. Anträge von Fraktionen und Stadträten 7. Mitteilungen 8. Anfragen von Fraktionen und Stadträten 9. Anregungen

Nicht öffentlicher Teil

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.07.2022 11. Beschlussvorlagen 11.1. Vergabebeschluss: GB OB-L-16/2022: Personalgestellung durch einen externen Personaldienstleister für die Stadtverwaltung Vorlage: VII/2022/04374 11.2. Vergabebeschluss: GB OB-L-17/2022: Personalgestellung durch einen externen Personaldienstleister für die Stadtverwaltung Vorlage: VII/2022/04375 11.3. Vergabebeschluss: FB 37-L-58/2022: Beschaffung von Hochwasserschutzmaterial für die Stadt Halle (Saale) Vorlage: VII/2022/04215 11.4. Vergabebeschluss: FB 37-L-12/2022: Lieferung von 25 Defibrillatoren für Rettungswagen und Notarzteinsatzfahrzeuge des Rettungsdienstbereiches Halle/nördlicher Saalekreis Vorlage: VII/2022/03943 11.5. Vergabebeschluss: FB 37-L-40/2022: Lieferung von Feuerwehr-Überjacken und Feuerwehr-Überhosen nach EN 469 für die Feuerwehren der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VII/2022/04244 11.6. Vergabebeschluss: STA-421-L-03/2022: Lieferung eines Aufsichtsscanner Vorlage: VII/2022/04261

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11.7. Vergabebeschluss: FB 67-B-2022-002 - Stadt Halle (Saale) - Mühlgraben Südteil, Robert-Franz-Ring - Garten- und Landschaftsbauarbeiten Vorlage: VII/2022/03758 11.8. Vergabebeschluss: FB 24.1-L-24/2022: Rahmenvereinbarung zur Aufstellung von 206 Multifunktionsgeräten auf Klickpreisbasis für versch. Standorte der Stadtverwaltung Halle (Saale) Vorlage: VII/2022/04214 11.9. Vergabebeschluss: FB 24.6-L-14/2022: Integrationsmanagement für das Mehrgenerationenhaus Pusteblume sowie die Stadtteilbibliothek Vorlage: VII/2022/04130 11.10. Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-54/2022: Lieferung und Montage von Präsentationstechnik für diverse Schulen in Halle (Saale) Vorlage: VII/2022/04363 11.11. Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-082, Los 03 - Stadt Halle (Saale) - FFW Lettin - Neubau Gerätehaus, Fahrzeughalle, Sozialtrakt - Rohbau Vorlage: VII/2022/03750 11.12. Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-099, VE 3.10 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Grundschule “Silberwald” und der Förderschule “Janusz Korczak” - Estricharbeiten Vorlage: VII/2022/03887 11.13. Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-100, VE 3.22 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Grundschule “Silberwald” und der Förderschule “Janusz Korczak” - Außenliegender Sonnenschutz Vorlage: VII/2022/04259 11.14. Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-087, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Sportschulen

Stark- und Schwachstrom Vorlage: VII/2022/04168 11.15. Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-088, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Lilien- Grundschule - Stark- und Schwachstrom Vorlage: VII/2022/04169

Anträge von Fraktionen und Stadträten 13. Mitteilungen 14. Anfragen von Fraktionen und Stadträten 14.1. Anfrage des Stadtrates Dr. Sven Thomas (Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER) im Zusammenhang mit der Aufhebung der Vergabe zur „Freiflächengestaltung am Universitätsring“ (VII/2021/02948) Vorlage: VII/2022/04437 15. Anregungen