Stadtrat Halle (Saale) lädt zur 1. öffentlichen Sitzung im Stadthaus, Festsaal, Halle; Einwohnerfragestunde beginnt 14:00 Uhr
00022911
An die Damen und Herren Stadträte
An Frau Bürgermeisterin Szabados An die Herren Beigeordneten
Einladung
Sehr geehrte Damen und Herren, zur 1. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates laden wir Sie für
Mittwoch, 25.08.2004,
14:00 Uhr, Stadthaus, Festsaal, 06100 Halle (Saale), Marktplatz 2,
ein.
Dr. Justus Brockmann
Ingrid Häußler erster stellvertretender
Oberbürgermeisterin Vorsitzender des Stadtrates
Dienstgebäude Marktplatz 1
Auskunft erteilt :Annemarie Kraft Telefon: (0345)-2214102 Telefon: (0345)-2214115 Sprechzeiten:
Sie erreichen uns Haltestelle Marktplatz.
Internet: www.halle.de E-Mail: annemarie.kraft@halle.de
Halle (Saale), den 24. April 2008
E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e vorrangig zu Themen, die auf der heutigen Tagesordnung stehen. Die Einwohnerfragestunde findet außerhalb der Tagesordnung der Stadtratssitzung statt und beginnt 14:00 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit der Tagesordnung wird früher begonnen, falls der Zeitraum einer Stunde nicht ausgeschöpft wird.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift
4 Vorlagen
4.1 Bildung von Ausschüssen und Festlegung der Zahl der jeweiligen Mitglieder Vorlage: IV/2004/04336 Vorlage wird nachgereicht
4.2 Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) Vorlage: IV/2004/04337 Vorlage wird nachgereicht
4.3 Wahl zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Halle (Saale) Vorlage: IV/2004/04338 Vorlage wird nachgereicht
4.4 Wahl einer Wahlbeamtin in den Vorstand der Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii zu Halle Vorlage: IV/2004/04260
4.5 Mitwirkung der Stadt Halle (Saale) bei der Wahl der Schöffen für die Strafge- richtsbarkeit des Amtsgerichtes Halle-Saalkreis und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode 01. Januar 2005 bis 31. Dezember 2008 Vorlage: IV/2004/04293
4.6 Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Herstellung der notwendigen Stell- plätze für Kraftfahrzeuge, über die Erhebung von Ablösebeiträgen für notwen- dige Stellplätze und über die Untersagung der Herstellung von Stellplätzen (Stellplatzsatzung) Vorlage: IV/2004/04271
4.7 Vergabe von vier Straßennamen Vorlage: IV/2004/04279
4.8 Beschluss zum Vorschlag der Jury zur Auswahl des Slogans zum Stadtjubi- läum 2006 Vorlage: IV/2004/04272
5 Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Vorlage III/2004/04031 Vorlage: IV/2004/04328
5.2 Antrag der CDU-Fraktion zur Vorlage III/2004/04032 Vorlage: IV/2004/04329
5.3 Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Einsetzung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses zur Begleitung der Umsetzung der Hartz-IV-Reform Vorlage: IV/2004/04334
5.4 Antrag der Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE zur Konzeption zur Ausgliederung der Wirtschaftsförderung hin zur Bildung einer eigenen Wirt- schaftsförderungsgesellschaft Vorlage: IV/2004/04314
5.5 Antrag der Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE zur Konzeption zur Errichtung eines Beteiligungsfonds Vorlage: IV/2004/04315
5.6 Antrag des Stadtrates Uwe Heft, PDS, zur Einführung einer SchülerMobilCard im Stadtgebiet Halle (Saale) Vorlage: IV/2004/04303
5.7 Antrag der PDS-Fraktion zur Änderung der “Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer”, beschlossen am 25.06.2003 und in Kraft getreten am 01.01.2004 Vorlage: IV/2004/04330
6 Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner betreffend den Deutschen Ärzte- tag 2006 Vorlage: IV/2004/04322
6.2 Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner zu Kosten des Kinderbetreuungs- gesetzes in Folge des Volksbegehrens “Für ein kinderfreundliches Sachsen- Anhalt” Vorlage: IV/2004/04324
6.3 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Stellenbesetzung im Fachbereich Bauordnung/Untere Denkmalschutzbehörde Vorlage: IV/2004/04317
6.4 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh, NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zum Freizeitzentrum Hufeisensee Vorlage: IV/2004/04318
6.5 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh, NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zum Projekt Phänomena Vorlage: IV/2004/04319
6.6 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh, NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zum Fachkonzept des Fachbereich Soziales Vorlage: IV/2004/04320
6.7 Anfrage der Stadträtin Ute Haupt, PDS, zur Umsetzung der “Hartz-IV- Reformen” Vorlage: IV/2004/04287
6.8 Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland - Bündnis 90/DIE GRÜNEN - zur Zu- sammenführung der beiden städtischen Orchester, Orchester des Opernhau- ses Halle und Philharmonisches Staatsorchester Halle Vorlage: IV/2004/04296
6.9 Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, PDS, zu Sponsoring in kommunalen Einrich- tungen Vorlage: IV/2004/04304
7 mündliche Anfragen von Stadträten
8 Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil 1 Feststellung der Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift
3 Vorlagen
3.1 Erteilung einer Belastungsvollmacht im Rahmen des Verkaufes eines kommuna- len Grundstücks Vorlage: IV/2004/04280
3.2 Offenes Verfahren nach VOB/A Vergabe der Bauleistung FB66 46/04 Umgestaltung Marktplatz Vorlage: IV/2004/04266
3.3 Aussagegenehmigung Vorlage: IV/2004/04339
3.4 Aussagegenehmigung Vorlage: IV/2004/04340
3.5 Aussagegenehmigung Vorlage: IV/2004/04341
4 mündliche Anfragen von Stadträten
5 Mitteilungen