--- title: "Stadtrat Halle (Saale) lädt zur 1. öffentlichen Sitzung im Stadthaus, Festsaal, Halle; Einwohnerfragestunde beginnt 14:00 Uhr" sdDatePublished: "2026-07-31T22:51:00Z" source: "https://buergerinfo.halle.de/getfile.asp?id=22911\u0026type=do\u0026" topics: - name: "local elections" identifier: "medtop:20000578" - name: "local authority" identifier: "medtop:20000612" - name: "public officials" identifier: "medtop:20000596" - name: "public finance" identifier: "medtop:20000608" - name: "social security" identifier: "medtop:20000520" locations: - "Halle (Saale)" - "Sachsen-Anhalt" --- Stadtrat Halle (Saale) lädt zur 1. öffentlichen Sitzung im Stadthaus, Festsaal, Halle; Einwohnerfragestunde beginnt 14:00 Uhr 00022911 An die Damen und Herren Stadträte An Frau Bürgermeisterin Szabados An die Herren Beigeordneten Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur 1. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates laden wir Sie für Mittwoch, 25.08.2004, 14:00 Uhr, Stadthaus, Festsaal, 06100 Halle (Saale), Marktplatz 2, ein. Dr. Justus Brockmann Ingrid Häußler erster stellvertretender Oberbürgermeisterin Vorsitzender des Stadtrates Dienstgebäude Marktplatz 1 Auskunft erteilt :Annemarie Kraft Telefon: (0345)-2214102 Telefon: (0345)-2214115 Sprechzeiten: Sie erreichen uns Haltestelle Marktplatz. Internet: www.halle.de E-Mail: annemarie.kraft@halle.de Halle (Saale), den 24. April 2008 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e vorrangig zu Themen, die auf der heutigen Tagesordnung stehen. Die Einwohnerfragestunde findet außerhalb der Tagesordnung der Stadtratssitzung statt und beginnt 14:00 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit der Tagesordnung wird früher begonnen, falls der Zeitraum einer Stunde nicht ausgeschöpft wird. Tagesordnung: Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift 4 Vorlagen 4.1 Bildung von Ausschüssen und Festlegung der Zahl der jeweiligen Mitglieder Vorlage: IV/2004/04336 Vorlage wird nachgereicht 4.2 Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) Vorlage: IV/2004/04337 Vorlage wird nachgereicht 4.3 Wahl zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Halle (Saale) Vorlage: IV/2004/04338 Vorlage wird nachgereicht 4.4 Wahl einer Wahlbeamtin in den Vorstand der Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii zu Halle Vorlage: IV/2004/04260 4.5 Mitwirkung der Stadt Halle (Saale) bei der Wahl der Schöffen für die Strafge- richtsbarkeit des Amtsgerichtes Halle-Saalkreis und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode 01. Januar 2005 bis 31. Dezember 2008 Vorlage: IV/2004/04293 4.6 Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Herstellung der notwendigen Stell- plätze für Kraftfahrzeuge, über die Erhebung von Ablösebeiträgen für notwen- dige Stellplätze und über die Untersagung der Herstellung von Stellplätzen (Stellplatzsatzung) Vorlage: IV/2004/04271 4.7 Vergabe von vier Straßennamen Vorlage: IV/2004/04279 4.8 Beschluss zum Vorschlag der Jury zur Auswahl des Slogans zum Stadtjubi- läum 2006 Vorlage: IV/2004/04272 5 Anträge von Fraktionen und Stadträten 5.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Vorlage III/2004/04031 Vorlage: IV/2004/04328 5.2 Antrag der CDU-Fraktion zur Vorlage III/2004/04032 Vorlage: IV/2004/04329 5.3 Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Einsetzung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses zur Begleitung der Umsetzung der Hartz-IV-Reform Vorlage: IV/2004/04334 5.4 Antrag der Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE zur Konzeption zur Ausgliederung der Wirtschaftsförderung hin zur Bildung einer eigenen Wirt- schaftsförderungsgesellschaft Vorlage: IV/2004/04314 5.5 Antrag der Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE zur Konzeption zur Errichtung eines Beteiligungsfonds Vorlage: IV/2004/04315 5.6 Antrag des Stadtrates Uwe Heft, PDS, zur Einführung einer SchülerMobilCard im Stadtgebiet Halle (Saale) Vorlage: IV/2004/04303 5.7 Antrag der PDS-Fraktion zur Änderung der "Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer", beschlossen am 25.06.2003 und in Kraft getreten am 01.01.2004 Vorlage: IV/2004/04330 6 Anfragen von Stadträten 6.1 Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner betreffend den Deutschen Ärzte- tag 2006 Vorlage: IV/2004/04322 6.2 Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner zu Kosten des Kinderbetreuungs- gesetzes in Folge des Volksbegehrens "Für ein kinderfreundliches Sachsen- Anhalt" Vorlage: IV/2004/04324 6.3 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Stellenbesetzung im Fachbereich Bauordnung/Untere Denkmalschutzbehörde Vorlage: IV/2004/04317 6.4 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh, NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zum Freizeitzentrum Hufeisensee Vorlage: IV/2004/04318 6.5 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh, NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zum Projekt Phänomena Vorlage: IV/2004/04319 6.6 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh, NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zum Fachkonzept des Fachbereich Soziales Vorlage: IV/2004/04320 6.7 Anfrage der Stadträtin Ute Haupt, PDS, zur Umsetzung der "Hartz-IV- Reformen" Vorlage: IV/2004/04287 6.8 Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland - Bündnis 90/DIE GRÜNEN - zur Zu- sammenführung der beiden städtischen Orchester, Orchester des Opernhau- ses Halle und Philharmonisches Staatsorchester Halle Vorlage: IV/2004/04296 6.9 Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, PDS, zu Sponsoring in kommunalen Einrich- tungen Vorlage: IV/2004/04304 7 mündliche Anfragen von Stadträten 8 Mitteilungen Nicht öffentlicher Teil 1 Feststellung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschrift 3 Vorlagen 3.1 Erteilung einer Belastungsvollmacht im Rahmen des Verkaufes eines kommuna- len Grundstücks Vorlage: IV/2004/04280 3.2 Offenes Verfahren nach VOB/A Vergabe der Bauleistung FB66 46/04 Umgestaltung Marktplatz Vorlage: IV/2004/04266 3.3 Aussagegenehmigung Vorlage: IV/2004/04339 3.4 Aussagegenehmigung Vorlage: IV/2004/04340 3.5 Aussagegenehmigung Vorlage: IV/2004/04341 4 mündliche Anfragen von Stadträten 5 Mitteilungen