Stadtrat Halle (Saale) lädt zur 45. Sitzung im Stadthaus Festsaal Halle (Saale); Niederlegung eines Mandates und Nachrücken
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An die Damen und Herren Stadträte
An Frau Bürgermeisterin Szabados An die Herren Beigeordneten
An die Sachkundigen Einwohner
Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur 45. Sitzung des Stadtrates laden wir Sie für
Mittwoch, 27.08.2003,
14:00 Uhr, Stadthaus, Festsaal, 06100 Halle (Saale), Marktplatz 2
ein.
Bernhard Bönisch
Ingrid Häußler
Vorsitzender des Stadtrates
Oberbürgermeisterin
Dienstgebäude Marktplatz 1
Auskunft erteilt :Annemarie Kraft Telefon: (0345)-2214102 Telefon: (0345)-2214115 Sprechzeiten:
Sie erreichen und Haltestelle Marktplatz.
Internet: www.halle.de E-Mail: annemarie.kraft@halle.de
Halle (Saale), den 26. Februar 2013
E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e vorrangig zu Themen, die auf der heutigen Tagesordnung stehen. Die Einwohnerfragestunde findet außerhalb der Tagesordnung der Stadtratssitzung statt und beginnt 14:00 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit der Tagesordnung wird früher begonnen, falls der Zeitraum einer Stunde nicht ausgeschöpft wird.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschriften der Fortführung der 42. Tagung am 07.05.2003, der 43. Tagung am 28.05.2003 und der 44. Tagung am 25.06.2003
4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 25.06.2003
5 Vorlagen
5.1 Niederlegung eines Mandates und Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers Vorlage: III/2003/03575
5.2 Änderung der Entwicklungsziele der Entwicklungssatzung Halle, Heide-Süd Vorlage: III/2003/03154
5.2.1 Antrag der HAL-Fraktion - zur Entwicklungssatzung Halle, Heide Süd Vorlage: III/2003/03324
5.3 Baubeschluss Erschließungsmaßnahme Industrie- und Gewerbepark Ammendorf Vorlage: III/2003/03459
5.4 Neuregelung für Betrieb und Instandhaltung aller im Eigentum der Stadt Halle befindlichen Straßenbeleuchtung Vorlage: III/2003/03385
5.5 Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für das Projekt Phänomena und Vorschläge zum weiteren Vorgehen Vorlage: III/2003/03279
5.6 Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 3 Sonderbaufläche Hafen in Halle-Trotha Vorlage: III/2002/02906
5.7 Bebauungsplan Nr. 104 Fuchsbergstraße/Kirschbergweg - Abwägungsbeschluss Vorlage: III/2002/02961
5.8 Bebauungsplan Nr. 104 Fuchsbergstraße/Kirschbergweg - Satzungsbeschluss Vorlage: III/2002/02962
5.9 Bebauungsplan Nr. 121, Dölau, Wohngebiet Kirchweg - Aufstellungsbeschluss
- Offenlagebeschluss Vorlage: III/2003/03214
5.10 Bebauungsplan Nr. 127 Wohnbebauung an der Frohen Zukunft - Aufstellungsbeschluss - Offenlagebeschluss Vorlage: III/2003/03207
5.11 Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) lfd. Nr. 15 “Sonderbauflächen an der Merseburger Straße” Vorlage: III/2003/03191
5.12 Veränderte Eintritts- bzw. Abonnementpreise Philharmonisches Staatsorchester ab Spielzeit 2003/2004 Vorlage: III/2003/03280
5.13 Europäisches Jahr der Menschen mit Behinderungen 2003 (EJMB) Vorlage: III/2003/03255
5.14 Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts zur Gewährleistung des Beteiligungsmanagements für die Stadt Halle (Saale) Vorlage: III/2003/03362
5.15 Feststellung Jahresabschluss 2002 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH Vorlage: III/2003/03464
5.16 Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Halle (Saale), Beschluss-Nr. III/2003/03397 vom 25.06.2003 Vorlage: III/2003/03547
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der CDU-Fraktion - betreffend das Verfahren Lease In - Lease Out – Vorlage: III/2002/02862
6.2 Antrag der PDS-Fraktion - zum umlagefinanzierten Straßenpersonennahverkehr (UFN) Vorlage: III/2002/02858
6.3 Antrag der SPD-Fraktion - Diskussion um den Landesverkehrswegeplan beeinflussen Vorlage: III/2003/03249
6.4 Antrag der HAL Fraktion - zum Projekt " Unternehmer akquirieren Unternehmer" Vorlage: III/2003/03414
7 Anträge von Fraktionen und Stadträten
7.1 Antrag auf Abberufung des Beigeordneten für Planen, Bauen und Verkehr Vorlage: III/2003/03566
7.2 Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen Vorlage: III/2003/03495
7.3 Antrag der PDS-Fraktion zur Gestaltung der Peißnitzinsel Vorlage: III/2003/03518
7.4 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des Sportausschusses Vorlage: III/2003/03526
7.5 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Beschäftigung und Liegenschaften Vorlage: III/2003/03531
7.6 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses und Neubesetzung des Ausschussvorsitzenden Vorlage: III/2003/03535
7.7 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung im Polizeibeirat Vorlage: III/2003/03536
7.8 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des sachkundigen Einwohners im Sozial- und Gesundheitsausschuss Vorlage: III/2003/03539
7.9 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des sachkundigen Einwohners im Kulturausschuss Vorlage: III/2003/03540
7.10 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Halle GmbH Vorlage: III/2003/03542
7.11 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau Vorlage: III/2003/03543
7.12 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Stadtwirtschaft GmbH Halle Vorlage: III/2003/03544
7.13 Antrag der CDU-Fraktion - Verkauf der städtischen Liegenschaft “Schorre” Vorlage: III/2003/03558
7.14 Antrag der CDU-Fraktion zum Thema - Sportplatz Seeben - Vorlage: III/2003/03564
7.15 Antrag der FDP-Fraktion - Bewerbung von Halle als “Stadt der Wissenschaft” Vorlage: III/2003/03574
7.16 Antrag der HAL-Fraktion - Vorschlag zur Bestellung eines Mitgliedes für den Beirat der Stadtwirtschaft GmbH Halle Vorlage: III/2003/03579
7.17 Antrag des Stadtrates Peter Jeschke, HAL-NEUES FORUM - zum Bürgerservice Vorlage: III/2003/03581
7.18 Antrag der SPD-Fraktion - Wahl eines Vertreters in den Verwaltungsrat der Stadt- und Saalkreissparkasse Vorlage: III/2003/03496
7.19 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Vorlage: III/2003/03523
7.20 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung in der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Vorlage: III/2003/03538
7.21 Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Wahl eines Vertreters in den Verwaltungsrat der Stadt- und Saalkreissparkasse Halle Vorlage: III/2003/03545
8 Anfragen von Stadträten
8.1 entfällt
8.2 Anfrage des Stadtrates Prof. Dr. Siegfried Kiel, PDS - zur aktuellen Lehrstellensituation in der Stadt Halle Vorlage: III/2003/03519
8.3 Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, PDS - zu Auswirkungen des Beschlusses des EUGH vom 24.07.2003 auf den ÖPNV der Stadt Halle (Saale) Vorlage: III/2003/03548
8.4 Anfrage des Stadtrates Thomas Godenrath, CDU - Reinigung Spielplätze Vorlage: III/2003/03553
8.5 Anfrage des Stadtrates Thomas Godenrath, CDU - Entlastung Verwaltungshaushalt Vorlage: III/2003/03556
8.6 Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner, CDU - Baudenkmäler in der Stadt Halle (Saale) Vorlage: III/2003/03557
8.7 Anfrage des Stadtrates Werner Misch, CDU, zu einer Veränderung des Standplatzes für Wertstoffcontainer im Bereich Pfingstanger Vorlage: III/2003/03559
8.8 Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner, CDU, betreffend die Gemeindefinanzreform Vorlage: III/2003/03572
8.9 Anfrage der FDP-Fraktion - zum Auslaufen von Bundesförderprogrammen für Kultur und Denkmalschutz Vorlage: III/2003/03577
8.10 Anfrage des Stadtrates Bernhard Bönisch, CDU, zum Thema Verkehr und Parken in der Altstadt Vorlage: III/2003/03578
8.11 Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting, HAL-Bündnis 90/DIE GRÜNEN - zum Projekt Phänomena Vorlage: III/2003/03580
9 mündliche Anfragen
10 Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil
1 Feststellung der Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschriften der 43. Tagung am 28.05.2003 und der 44. Tagung am 25.06.2003
3 Vorlagen
3.1 Vergleich bezüglich des Grundstückes Gr. Steinstraße 69 Vorlage: III/2003/03493
3.2 Vertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und dem Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbH Halle Vorlage: III/2003/03187
3.3 Gewährung eines Investitionszuschusses für den Ersatzneubau von 60 Plätzen einer WfbM Vorlage: III/2003/03297
3.4 Abschluss von Vereinbarungen mit Trägern von Projekten der sozialen Arbeit Vorlage: III/2003/03330
4 Anträge von Fraktionen und Stadträten
5 Anfragen von Stadträten
6 mündliche Anfragen von Stadträten
7 Mitteilungen