Stadtrat Halle (Saale) beschließt Nachtragshaushaltsplan 2009; Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossen

Stadtrat Halle (Saale) beschließt Nachtragshaushaltsplan 2009; Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossen

SessionNet | Stadtrat 26.08.2009

zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Stadtrat 26.08.2009 Zeit: 14:00-20:30 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: Einwohnerfragestunde Einwohnerfrage Herr Frank Berger zur Leinenpflicht für Hunde entsprechend der Stadtordnung Einwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zum Saaleradwanderweg im Zusammenhang mit dem Laternenfest Einwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zur Fahrradaktion “Sei klug - Kopf an, Motor aus” Einwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zur Reinigung der Linksabbiegespuren für Radfahrer Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Unfallsicherheit im Freibad Saline Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Veröffentlichung des städtischen Haushaltes Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Vorstellung der Stadträte sowie zur Veröffentlichung der Aufsichtsratsmitglieder in städtischen Unternehmen in der MZ Einwohnerfrage Herr Roland Manske zu Saisonkarten in Hallenbädern, zum Stand Schwimmhalle Robert-Koch-Straße, Einführung eines Sozialtickets seitens der HAVAG sowie zum Antragsverfahren Schulgeld in der ARGE Übergabe der FrauenOrte-Tafel “Jenaisches Fräuleinstift” an Frau Oberbürgermeisterin Szabados Verpflichtung der bisher noch nicht verpflichteten Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates Information zu TV-Aufzeichnungen in den Stadtratssitzungen Bekanntgabe der Vorsitzenden in den Fachausschüssen 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1. Juli 2009 4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 5 Beschlussvorlagen 5.1 Nachtragssatzung, Nachtragshaushaltsplan 2009 und Haushaltskonsolidierungskonzept V

08103 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Entwurf Nachtrag 2009 1 MB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 5.2 Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Verwendung der Mittel aus Zuwendungsverträgen an ausgewählten Einrichtungen; hier: Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung des Verbundes Oper Halle

08029 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.3 Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen sowie Veranstaltungen anderer Art V

08105 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 5.4 Jahresabschluss des Psychiatrischen Krankenhauses Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2008 IV

08040 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB PKH - 2009.06.30. - Anlage 1 - Feststellungsvermerk des RPA 25 1003 KB PKH - 2009.06.30. - Anlage 4 - Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung 18 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 5.5 Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung V

08108 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 5.6 Neubesetzung von Aufsichtsgremien nach der Kommunalwahl 2009 V

08129 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 21 KB 5.7 Wahl des Stiftungsvorstandes der Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii (SHCA) nach der Kommunalwahl 2009 V

08128 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 5.8 Wahl zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Halle (Saale) V

08118 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 54 KB Beschluss: zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB 6 Wiedervorlage 6.1 Antrag der Fraktion “Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG Volkssolidarität”-Umbenennung der Volkmannstraße in Richard-von-Volkmann-Straße IV

07879 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 6.2 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Überarbeitung der Einzelhandelskonzeption IV

07880 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten 7.1 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Berufung sachkundiger Einwohner V

08151 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.2 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates V

08156 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 7.3 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Berufung sachkundiger Einwohner V

08153 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 7.4 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Gestaltung privater Parkplätze in Bebauungslücken V

08149 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 44 KB Zwischeninformation im PA am 10.11.09 24 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Prüfung der Freigabe von Straßen und Radwegen für Inlineskater V

08155 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.5.1 Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Prüfung der Freigabe von Straßen und Radwegen für Inlineskater (Vorlagen-Nummer: V

08212 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Beschluss: erledigt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.6 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zur Änderung der “Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)” V

08159 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Anlage 1 19 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 7.7 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Gebührendämpfung im Kindertagesstättenbereich V

08139 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.8 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Einstellungs- und Beförderungssperre V

08138 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 7.9 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Beendigung der militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle V

08137 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB TOP 7.9 mit Antwort 1 MB Beschluss: abgesetzt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.10 Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur aufgabenbezogenen Umsetzung des Finanzausgleichgesetzes V

08207 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen beschlossene Fassung 13 KB Ursprungsantrag 14 KB Beschluss: modifizierter Beschluss Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 7.10.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur aufgabenbezogenen Umsetzung des Finanzausgleichgesetzes (Vorlagen-Nummer: V

08211 Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 8 schriftliche Anfragen von Stadträten 8.1 Anfrage des Stadtrates Uwe Heft (DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle) zur Satzungsänderung der Mitteldeutschen Flughafen AG V

08133 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 11 KB 8.2 Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber (DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle) zur Erfassung der Verkehrswege V

08136 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 8.3 Anfrage der CDU-Fraktion zum Bauverzug Großgarage Süd V

08141 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB 8.4 Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Verbesserung der Breitbandanbindung V

08142 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB 8.5 Anfrage des Stadtrates Roland Hildebrandt (CDU) zum Stand der Planung und Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen V

08144 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 8 KB 8.6 Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN) zu Lärmbelästigungen durch einen Schießplatz in Halle-Trotha V

08145 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 17 KB 8.7 Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN) zum Projekt Stadionumbau in Halle V

08143 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB 8.7.1 Herr Weihrich bat darum, zukünftig schriftliche Anfragen auch dann zu beantworten, wenn unter dem TOP Mitteilungen Erläuterungen zu dem jeweiligen Thema erfolgen, damit dies in einigen Jahren für die Akten und Protokolle entsprechend nachvollziehbar ist. 8.8 Anfrage der Stadträtin Inés Brock (BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN) zur Gestaltung des Marktplatzes V

08157 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 11 KB 8.9 Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Sanierung der Hochhaus-Scheibe C V

08152 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB 8.10 Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zum Corporate Design “hallesaale*” V

08154 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 11 KB 8.11 Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Namensvergabe durch die HWG mbH an den Vfl und den damit verbundenen Kosten V

08163 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 17 KB 9 Mitteilungen 9.1 Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 9.2 Mitteilung OB zum Finanzausgleichgesetz entsprechend des TOP 7.10 9.3 Mitteilung OB zur Umbenennung eines Teilstückes der Straße “An der Petruskirche” 9.4 Mitteilung OB zur Änderung Hauptsatzung 9.5 Mitteilung OB zur Schwimmhalle Robert-Koch-Straße 9.6 Mitteilung Herr Beigeordneter Geier zum WLAN-Zugang im Stadthaus 9.7 Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zum Vorfall in der Förderschule “Am Jägerplatz” 9.8 Mitteilung Herr Beigeordneter Neumann zum Sachstand Eissporthalle 10 mündliche Anfragen von Stadträten 10.1 Anfrage Herr Lange zur Volkshochschule 10.2 Anfrage Herr Scholtyssek zur Aufstellung von Wänden für das Sprayen von Graffiti im Rahmen des 48-Stunden-Basketballturnieres am 19.

20.06.09 in der Sporthalle Brandberge 10.3 Anfrage Herr Heft zur Umsetzung des Lärmaktionsplanung im Zusammenhang mit TOP 8.5 10.4 Anfr