Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften lädt zur Sitzung im Stadthaus, Wappensaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale)

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Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur

öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften am Dienstag, 21.08.2018, um 16:30 Uhr, im Stadthaus, Wappensaal Marktplatz 2 06108 Halle (Saale)

herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Bodo Meerheim

Egbert Geier

Ausschussvorsitzender

Bürgermeister

06.08.2018

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E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e Zugelassen sind vorrangig Fragen, die die Tagesordnung betreffen und Fragen von kommunalem Interesse.

Die Einwohnerfragestunde findet außerhalb der Tagesordnung des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften statt und beginnt 16:30 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit der Tagesordnung wird früher begonnen, falls der Zeitraum einer Stunde nicht ausgeschöpft wird.

Die Einwohnerinnen und Einwohner werden gebeten, ihre Fragestellung unter Angabe des Namens und der Anschrift zu Beginn und während der Einwohnerfragestunde bei dem Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften einzureichen. Das Team Ratsangelegenheiten hält zu diesem Zweck Formulare bereit.

Einwohnerfragestunde

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Bestätigung der Niederschrift vom 19.06.2018

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschlussvorlagen

5.1. Jahresabschluss 2017 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH Vorlage: VI/2018/04137

5.2. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle und Ergebnisverwendung Vorlage: VI/2018/04210

5.3. Entlastung der Geschäftsführer und der Mitglieder des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2017 Vorlage: VI/2018/04211

5.4. Jahres- und Konzernabschluss 2017 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mit beschränkter Haftung Vorlage: VI/2018/04225

5.5. Jahresabschluss 2017 der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH Vorlage: VI/2018/04227

5.6. Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Halle GmbH und Konzernabschluss Vorlage: VI/2018/04226

06.08.2018

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5.7. Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2017 Vorlage: VI/2018/04243

5.8. Jahresabschluss 2017 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin Vorlage: VI/2018/04248

5.9. Jahresabschluss 2017 der Berufsförderungswerk Halle (Saale) gGmbH Vorlage: VI/2018/04249

5.10. Jahresabschluss 2017 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH Vorlage: VI/2018/04251

5.11. Jahresabschluss 2017 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH Vorlage: VI/2018/04252

5.12. Jahresabschluss 2017 der Bio-Zentrum Halle GmbH Vorlage: VI/2018/04254

5.13. Jahresabschluss 2017 der Zoologischer Garten Halle GmbH Vorlage: VI/2018/04256

5.14. Wirtschaftsplan 2019 der Zoologischer Garten Halle GmbH Vorlage: VI/2018/04257

5.15. Ermächtigung zur Darlehensaufnahme Vorlage: VI/2018/04008

5.16. Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Grünanlagen der Stadt Halle (Saale) (Grünanlagengebührensatzung) Vorlage: VI/2018/04094

Anträge von Fraktionen und Stadträten

6.1. Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Abschaffung sachgrundloser Befristungen in der Stadtverwaltung und innerhalb der städtischen Gesellschaften Vorlage: VI/2018/04018

6.2. Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Evaluierung der papierlosen Ratsarbeit Vorlage: VI/2018/04058

schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten

Mitteilungen

Beantwortung von mündlichen Anfragen

Anregungen

06.08.2018

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Nicht öffentlicher Teil

Feststellung der Tagesordnung

Bestätigung der Niederschrift vom 19.06.2018

Beschlussvorlagen

3.1. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2018 der Berufsförderungswerk Halle (Saale) gGmbH Vorlage: VI/2018/04250

3.2. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2018 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH Vorlage: VI/2018/04253

3.3. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2018 der Bio- Zentrum Halle GmbH Vorlage: VI/2018/04255

3.4. Befristete Niederschlagung wegen Insolvenz Vorlage: VI/2018/04189

3.5. Unbefristete Niederschlagung Vorlage: VI/2018/04190

3.6. Unbefristete Niederschlagungen wegen Aufhebung des Insolvenzverfahrens Vorlage: VI/2018/04191

3.7. Befristete Niederschlagungen wegen Insolvenz Vorlage: VI/2018/04192

3.8. Verkauf eines kommunalen Grundstücksanteils Vorlage: VI/2018/04046

3.9. Verkauf eines kommunalen Grundstücks Vorlage: VI/2018/04229

3.10. Verkauf eines kommunalen Grundstücks Vorlage: VI/2018/04262

3.11. Verkauf eines kommunalen Grundstücks Vorlage: VI/2018/04090

Anträge von Fraktionen und Stadträten

schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten

Mitteilungen

6.1. Information und Vorlage des 1./18 Beteiligungs-Reports über städtische Beteiligungen Vorlage: VI/2018/04188

06.08.2018

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6.2. Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VI/2018/04244

Beantwortung von mündlichen Anfragen

Anregungen